Den Mechanismus der Volksdemokratie im gesamten Prozess ausbauen – dies ist eine der zentralen Forderungen der Chinesischen Modernisierung. Bei Chinas Volksdemokratie handelt es sich um das Ergebnis der Weiterentwicklung der weltweiten demokratischen Theorie und Praxis durch die Kommunistische Partei Chinas. Dabei nimmt sie Bezug auf historische Lehren aus China und anderen Teilen der Welt und stützt die Regierungsführung auf diese Erkenntnisse. Chinas Volksdemokratie, die sich durch den gesamten Prozess der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung hindurchzieht, entspricht klar Chinas grundlegenden Landesverhältnissen. Doch nicht nur das: sie bereichert als zivilisatorische Errungenschaften die politische Landschaft weltweit. Chinas Demokratie ist ein Spiegel der großen Vitalität der Volksrepublik und speist die demokratische Praxis weltweit mit chinesischen Ideen und Know-how.
2023 führte die Academy of Contemporary China and World Studies (ACCWS) in 23 Ländern auf fünf Kontinenten eine großangelegte Umfrage zur Praxis und modernen Entwicklung der Demokratie in China durch. Die Erhebung konzentrierte sich vor allem auf die Konzepte, die der chinesischen Volksdemokratie zugrundliegen, und deren konkrete Umsetzung in der politischen Praxis. Die Studie zeigte deutlich: Werte und Wirksamkeit der chinesischen Volksdemokratie, die bekanntlich im gesamten politischen Prozess greift, finden in der internationalen Gemeinschaft große Anerkennung.
Einmal als NVK-Abgeordnete fungieren und die Abstimmungstaste drücken: Dies erprobten die ausländischen Teilnehmer des Programms „Globaler Dialog junger Führungskräfte“ an den Schreibtischen des Ständigen Ausschusses des Städtischen Volkskongresses von Beijing.
Volksdemokratie tief in China verwurzelt
Demokratie ist ein universelles Streben. Angesichts unterschiedlicher gesellschaftlicher und politischer Bedingungen sowie historischer und kultureller Traditionen haben die Länder der Welt jedoch unterschiedliche demokratische Wege eingeschlagen. Nach dem Ende des Kalten Krieges entstand in der internationalen Gemeinschaft allerdings der Irrglaube, der westliche Demokratieansatz sei universell, zeitlos und der einzige Weg, den Menschen ein glückliches Leben zu bescheren.
Als Folge begannen die westlichen Länder, ihre Vision von Demokratie zu exportieren. Einige Entwicklungsländer folgten zunächst dem westlichen Beispiel. Das Ergebnis waren jedoch nicht Frieden und Entwicklung, sondern Aufruhr. Der frühere niederländische Außenminister Wopke Hoekstra sagte einmal, dass viele Länder das Interesse an der westlichen Demokratie verloren hätten und stattdessen ihre eigene Version bevorzugten. Auch kaufe man dem Westen seine Interpretation der Menschenrechte nicht ab. Die lautstarke Abneigung dieser Länder, sich dem westlichen Demokratiediktat zu beugen, treffe die internationale Gemeinschaft bis ins Mark, so Hoekstra.
In der ACCWS-Umfrage sprachen sich denn auch 95,7 Prozent der Befragten dafür aus, dass jedes Land einen eigenen Weg zu Demokratie und Modernisierung wählen solle, einen Weg, der zu den jeweiligen nationalen Bedingungen passe. Unterschiedliche nationale Voraussetzungen und Entwicklungsstadien machten ein westliches Einheitsmodell von Demokratie unmöglich, so der Tenor.
Chinas Volksdemokratie im gesamten Prozess ist das Ergebnis der historischen Traditionen, der Kultur sowie der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Landes. Sie verkörpert die Essenz der herausragenden chinesischen Kulturtradition. Und diese ist reich. Schließlich kann China auf eine mehr als 5000-jährige Geschichte zurückblicken – die längste ununterbrochene Zivilisationsgeschichte weltweit. Diese Historie ist Sinnbild des tiefgreifenden geistigen Strebens der chinesischen Nation. Sie ist durchdrungen von den spezifischen Anschauungen, Werten und Vorstellungen der Chinesen in Bezug auf Geschichte, Kultur und Demokratie.
Chinas traditionelle Kultur sieht das Volk als Fundament des Staates. Ein Land ist nur dann stabil, so glauben die Chinesen, wenn es auf einer unerschütterlichen Grundlage fußt. Für die Chinesen steht das Volk über dem Herrscher. Traditionelle demokratische Vorstellungen und Bestrebungen in Bezug auf das Gemeinwohl bilden somit die kulturelle Grundlage für Chinas Volksdemokratie im gesamten Prozess. Die ACCWS-Erhebung ergab, dass die traditionellen Werte der chinesischen Volksdemokratie Anklang und Anerkennung in der internationalen Gemeinschaft finden. Mehr als 86 Prozent der Befragten sahen Werte wie Harmonie, wohlwollende Staatsführung, Rechtsstaatlichkeit und Tugendherrschaft als zentral für die Verbesserung der globalen Politik und des weltweiten Demokratieverständnisses.
Das Volk steht im Zentrum
Demokratie ist nicht etwa schmückendes Beiwerk, sondern ein Instrument zur Lösung realer Probleme, die den Menschen besonders am Herzen liegen. Der renommierte britische Journalist, Wissenschaftler und Politikanalyst Martin Jacques hat die westliche Demokratie auf den Prüfstand gestellt. Angesichts des Umstandes, dass viele Menschen im Westen ihr eigenes Regierungssystem für das weltbeste halten – es also als ein Modell betrachten, dem das chinesische System nicht das Wasser reichen kann – stellt sich die Frage, warum der Westen einen so rapiden Niedergang erlebt? Wie es China auf der anderen Seite gelungen ist, in den vergangenen vier Jahrzehnten derart umwälzende Veränderungen zu erreichen? Haben die unterschiedlichen Regierungssysteme letztlich nicht auch Einfluss auf die zu beobachtenden gegensätzlichen Entwicklungen?
Der vom Bennet Institute for Public Policy an der Universität Cambridge veröffentlichte Bericht zur weltweiten Demokratiezufriedenheit zeigt, dass Menschen in mehr als 100 Ländern und Regionen mit der westlichen Demokratie unzufrieden sind. Ein Rekordhoch erreichte diese Unzufriedenheit 2019, dem Jahr, in dem die Corona-Pandemie ausbrach. Als einen möglichen Grund für das Ergebnis sehen die Forscher, dass die schlecht funktionierende westliche Demokratie zu einem Versagen in der Regierungsführung geführt habe, weshalb die westlichen Demokratien unter einer Vertrauenskrise litten.
Chinas Volksdemokratie im gesamten Prozess hat den Anspruch, dass sich die Stellung des Volkes als Herr des Staates ganz konkret in der Regierungsführung widerspiegelt. Ronnie Lins, Direktor des „Center China & Brazil: Research and Business“, erklärte 2017 auf einem BRICS-Seminar zum Thema Governance in Quanzhou, dass Chinas Regierungsmodell eine äußerst hohe Effizienz aufweise und bemerkenswerte Erfolge vorweisen könne. Dank einer Staatsführung, die auf demokratischen Praktiken fuße und auf die Interessen und Bedürfnisse der Menschen zugeschnitten sei, genieße Chinas Regierung nachweislich enorme Unterstützung im Volk.
Einer der Kernpunkte von Chinas Volksdemokratie ist die Lösung des Widerspruchs zwischen den ständig wachsenden Bedürfnissen der Bevölkerung nach einem schönen Leben und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung im Land. Chinas Demokratiemodell setzt sich für eine solide, stabile und hochwertige Entwicklung ein und stellt sicher, dass die Entwicklungsfrüchte den Menschen einen immer größeren Nutzen bringen. Ong Tee Keat, Vorsitzender des Center for New Inclusive Asia in Malaysia, betonte in einem Interview mit Beijing Review: Chinas Demokratie sei für das Volk da und setze auf einen zielorientierten Ansatz. Die erheblichen Verbesserungen im Leben der Chinesen, weitreichende Erfolge im Kampf gegen die Armut und ein weitaus höherer Standard der öffentlichen Gesundheitsdienste seien klarer Beweis dafür, dass die chinesische Regierung die richtigen Prioritäten setze. Ziel aller Anstrengungen sei es, dem Volk ein besseres Leben zu ermöglichen, so der Experte.
Einblick in Chinas demokratische Abläufe: Teilnehmer des Programms „Globaler Dialog junger Führungskräfte“ beim Besuch einer Ausstellung über die Entwicklungsgeschichte des Beijinger PKKCV-Stadtkomitees.
Ganzheitlicher Ansatz
Funktionell soll Demokratie den Konsens in der Gesellschaft fördern, nicht etwa soziale Spaltung oder Dissens. Die westlichen Demokratien allerdings sind heute zunehmend polarisiert und gespalten. Auseinandersetzung und Konfrontation herrschen sowohl innerhalb von Organisationen und Gemeinschaften als auch zwischen verschiedenen politischen Parteien, sozialen Schichten und ethnischen Gruppen.
Ein vom chinesischen Außenministerium im März 2023 veröffentlichter Bericht über die Situation der Demokratie in den USA im Jahr 2022 offenbart, dass die Vereinigten Staaten in einen Teufelskreis geraten sind: die dysfunktionale Politik wird den demokratischen Ansprüchen nicht mehr gerecht. Die Folge: zunehmende soziale Spannungen. Probleme wie Geldpolitik, Identitätspolitik, gesellschaftliche Zerrissenheit und die Kluft zwischen Arm und Reich verschärfen sich. Eine Gallup-Umfrage von 2024 zeigt, dass nur noch 28 Prozent der erwachsenen Amerikaner mit der US-Demokratie zufrieden sind – sogar weniger als die 35-Prozent-Zufriedenheitsrate kurz nach den Kapitol-Unruhen am 6. Januar 2021. Die Unzufriedenheit erreicht damit ein neues Rekordhoch.
Währenddessen ist China in über 40 Jahren Reform und Öffnung gleich ein doppeltes Wunder gelungen: nämlich ein rasches Wirtschaftswachstum gepaart mit langfristiger gesellschaftlicher Stabilität. Chinas Modell der Volksdemokratie im gesamten Prozess hat entscheidend dazu beigetragen, langfristige gesellschaftliche Stabilität zu erreichen. Denn: Der chinesische Demokratieansatz stellt sicher, dass die Menschen gleichberechtigt von den Entwicklungsleistungen profitieren. Und er ermöglicht es ihnen, ihre Forderungen und Anliegen rechtzeitig zu artikulieren. Das positive öffentliche Klima bildet so letztlich eine zentrale Voraussetzung für Chinas nachhaltige Entwicklung. Laut ACCWS-Umfrage bewerten 92 Prozent der Befragten in 23 Ländern die chinesische Gesellschaft als stabil, solidarisch, sicher und geordnet. Das sind fast fünf Prozent mehr als noch 2022. In den Industrieländern stiegen die positiven Einschätzungen gar um fast zehn Prozent.
Seit 2021 organisiert die ACCWS den „Globalen Dialog junger Führungskräfte“. In dessen Rahmen wurde auch ein globaler Jugendsalon ins Leben gerufen, der sich mit der Beobachtung der Volksdemokratie im gesamten Prozess befasst, und zwar anhand der Praxis in Beijing. Junge Menschen aus mehr als zehn Ländern, darunter den USA, Italien, Pakistan, Nepal und Kolumbien, gingen im Rahmen des Projekts mit der chinesischen Volksdemokratie und ihren Abläufen auf Tuchfühlung, unter anderem in den Büros des Ständigen Ausschusses des Städtischen Volkskongresses und des Stadtkomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) sowie in einigen Beijinger Wohnvierteln.
Das Fazit der jungen Menschen aus dem Ausland: Die chinesische Demokratie beruht auf einem Prozess der Konsensbildung, bei dem die Meinungen der Bevölkerung eingeholt und umfassend erörtert werden, um dann in einem weiteren Schritt einen Konsens zu erzielen. Sowohl in Alltagsfragen wie Arztbesuchen und der Regelung des Verkehrs als auch bei größeren Angelegenheiten wie der Stadtplanung oder der Umsetzung von Reformmaßnahmen können die Menschen in China ihre Vorschläge über demokratische Kanäle einbringen, sodass Verwaltung, Gesetzgebung und Gesetzesausführung verfahrensbasiert, demokratisch, verlässlich und effektiv ablaufen.
Am Ende steht fest: Es gibt kein politisches System, das sich als Schablone auf alle Länder übertragen ließe. Denn jedes Land hat seine ganz eigenen Werte beim Aufbau demokratischer Systeme und der Förderung der Demokratie. Und so zielt China mit seiner Volksdemokratie auch keineswegs darauf, den heimischen Demokratieansatz in andere Länder zu exportieren. Vielmehr möchte man denen, die Demokratie anstreben, vorleben, dass jedes Land das Recht besitzt, ein eigenes politisches System und einen eigenen demokratischen Weg zu wählen, Systeme und Wege, die am besten zu den eigenen Bedingungen passen.
Auch in Zukunft sollten alle Länder voneinander lernen und parallel Fortschritte machen. Dabei gilt es, sich zum einen die erfolgreichen Erfahrungen anderer politischer Kulturen zunutze zu machen, zum anderen aber auch die eigenen nationalen Bedingungen und politischen Praktiken im Blick zu behalten. Ziel muss es sein, problemorientiert nach einem Demokratiemodell zu suchen, das den eigenen Gegebenheiten entspricht. Letztlich sollten sich alle Länder zusammenschließen, um die politischen Errungenschaften der Menschheit um neue glanzvolle Kapitel zu erweitern.
*Der Autor ist Präsident der Academy of Contemporary China and World Studies.
