Von Zhang Hui
Chinas Staatspräsident Xi Jinping und seine Gattin Peng Liyuan führen am 26. April 2019 hochrangige Gäste des 2. Seidenstraßen-Gipfelforums für internationale Zusammenarbeit in Beijing zu einem gemeinsamen Bankett.
In diesem Jahr hat Chinas Diplomatie eine Reihe von Glanzpunkten zu verzeichnen. Zu nennen sind dabei zunächst drei diplomatische Großevents unter Federführung Chinas als Gastgeber in Beijing, nämlich das 2. Seidenstraßen-Gipfelforum für internationale Zusammenarbeit, die Weltgartenbau-Expo 2019 und die Konferenz für den Dialog der asiatischen Zivilisationen.
Allein im Juni trat Chinas Staatspräsident Xi Jinping außerdem vier Staatsreisen ins Ausland an: Vom 5. bis zum 7. Juni stattete er Russland einen Staatsbesuch ab und wohnte dem 23. Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg bei; vom 12. bis zum 16. Juni besuchte er Kirgisistan und Kasachstan und nahm an der 19. Konferenz des Rats der Staatsoberhäupter der Shanghaier Kooperationsorganisation sowie dem 5. Gipfeltreffen der Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien teil; vom 20. bis zum 21. Juni reiste er zu einem Staatsbesuch nach Nordkorea und vom 27. bis zum 29. wohnte er im japanischen Osaka dem 14. G20-Gipfel bei.
Seit einigen Jahren nimmt China mit seiner wachsenden Landesstärke eine noch aktivere Haltung ein, um seinen Pflichten als großes Land gerecht zu werden und mehr Verantwortungsbewusstsein an den Tag zu legen, indem es für die Global Governance und die Lösung globaler Probleme weise chinesische Ideen und Lösungskonzepte zur Verfügung stellt. Zeitgleich reißen jedoch die Misstöne der westlichen Länder nicht ab. In die Welt gesetzt werden dabei Thesen wie die der so genannten chinesischen „Bedrohung“ oder des chinesischen „Zusammenbruchs“. Auch werden Szenarien wie die Thucydides-Falle oder die „scharfe Stärke“ (Sharp Power) heraufbeschworen und auch die irrtümliche Behauptung verbreitet, China betreibe „Neokolonialismus“ in Afrika.
Solche Fehlurteile folgen eines auf das andere. Sie spiegeln letztlich das traditionelle antithetische Denkmodell der westlichen Länder und die Ansicht, ein starkes Land müsse zwangsläufig Hegemonie anstreben. In Wirklichkeit hält China jedoch daran fest, sich für die Verwirklichung der „Großen Gleichheit“ in der Welt einzusetzen.
Was aber beinhalten die Leitgedanken und Prinzipien der chinesischen Außenpolitik ganz konkret? Was ist die Mission der chinesischen Außenpolitik? Tiefgründige Antworten auf diese Fragen finden sich in Xi Jinpings außenpolitischen Ideen.
Die Mission der chinesischen Außenpolitik
Xi Jinpings außenpolitische Ideen gehen auf die große Entwicklungstendenz in China und der Welt ein und geben auf Grundlage einer umfassenden Zusammenfassung der historischen Errungenschaften Chinas in seiner außenpolitischen Arbeit seit dem XVIII. Parteitag tiefgründige Antworten auf die wichtigen theoretischen und praxisbezogenen Fragen der chinesischen Außenpolitik im neuen Zeitalter. Zudem verdeutlichen sie die historische Mission und die Gesamtziele der außenpolitischen Arbeit Chinas sowie eine Reihe von Prinzipien, an denen es festzuhalten gilt.
Chinas Staatspräsident Xi hat stets betont, dass man sich die richtige Auffassung von der Gesamtlage zu Eigen machen muss. Was China betrifft, so bezieht sich die Gesamtlage darauf, den Chinesischen Traum des nationalen Wiederauflebens zu verwirklichen. In Bezug auf die internationale Gesamtlage geht es darum, Weltfrieden zu verwirklichen und die Fortschritte der Menschheit zu fördern. Xis außenpolitische Ideen besagen, dass es die nationale und die internationale Gesamtlage umfassend zu berücksichtigen gilt. Dabei muss darauf bestanden werden, die Verwirklichung des nationalen Wiederauflebens als Mission zu betrachten und dadurch Chinas Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung voranzutreiben. Zugleich gilt es, den Weltfrieden zu wahren, gemeinsame Entwicklung als Ziel zu betrachten und den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit voranzutreiben. Diese beiden Aspekte sollten organisch miteinander verbunden werden.
Auf dem Symposium über Xi Jinpings außenpolitische Ideen, das am 11. Juli
Die Außenpolitik und Diplomatie eines Landes sind dessen innerer Entwicklung untergeordnet und dienen dieser. Derzeit liegt die größte Aufgabe Chinas in der Verwirklichung des Wiederauflebens der chinesischen Nation. In der heutigen Welt der wirtschaftlichen Globalisierung ist die Verwirklichung des nationalen Wiederauflebens untrennbar abhängig von einem friedlichen und stabilen internationalen Umfeld, einer gerechten und vernünftigen Weltordnung und einer inklusiven globalen Weltwirtschaft. Deshalb sollten die chinesische Außenpolitik und Diplomatie ein gutes internationales Umfeld für die Entwicklung und die Modernisierung der Volksrepublik schaffen.
Neben diesem inneren Aspekt besteht die Mission der chinesischen Außenpolitik auch darin, die Fortschritte der Menschheit zu fördern. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag heißt es dazu: „Die Kommunistische Partei Chinas ist eine Partei, die nach Glück für das chinesische Volk strebt, sie ist auch eine Partei, die für die fortschrittliche Sache der Menschheit kämpft. Sie sieht es stets als ihre Mission an, neue und größere Beiträge für die Menschheit zu leisten.“ Gegenüber den in der heutigen Welt bestehenden Defiziten in Bereichen wie der Governance und Vertrauensbildung sowie Frieden und Entwicklung trägt China, die zweitgrößte Wirtschaft und das größte sozialistische Land der Welt, die Verantwortung, für globale Probleme Lösungskonzepte zur Verfügung zu stellen.
Staatspräsident Xi unterstrich mehrmals, dass sich die heutige Welt mit einem innerhalb der vergangenen einhundert Jahre nie da gewesenen Wandel konfrontiert sieht. Einerseits bilden Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gemeinsames Gewinnen den Trend des Zeitalters und das Internet, Big Data, Cloud Computing und Künstliche Intelligenz nehmen einen Aufschwung; andererseits aber tauchen unaufhörlich neue globale Probleme auf. Insbesondere Gedankenströmungen zur Umkehrung der Globalisierung, denen Handelsprotektionismus und Populismus zugrunde liegen, stellen die Welt vor große Unwägbarkeiten und die Verwirklichung des Wiederauflebens der chinesischen Nation vor große Herausforderungen. „Was ist los mit der Welt? Wie sollen wir handeln?“ Auf diese Fragen des Zeitalters geben Xi Jinpings außenpolitische Ideen Antworten.
Die Beziehungen zwischen China und dem Rest der Welt
Seit der Gründung der Volksrepublik China vor 70 Jahren hat sich ein großer Wandel in ihren Beziehungen zum Rest der Welt vollzogen. Bis zur Asien-Afrika-Konferenz im indonesischen Bandung im Jahr 1955 unterhielt China nur mit 22 Ländern diplomatische Beziehungen. 1950 lag Chinas Gesamtaußenhandelsvolumen gerade einmal bei 1,13 Milliarden US-Dollar.
Heute unterhält die Volksrepublik diplomatische Beziehungen zu 178 Ländern und ihr Gesamtaußenhandelsvolumen beläuft sich auf 30,51 Billionen Yuan. China ist mittlerweile der größte Handelspartner von mehr als 120 Ländern und Regionen. Die wirtschaftliche Globalisierung und das bestehende internationale System sind für Chinas Entwicklung dienlich und die chinesische Entwicklung fördert wiederum auch die Entwicklung der Welt. Im Zuge der Stärkung des internationalen Einflusses und der Überzeugungskraft Chinas fällt es einigen Industrieländern immer schwerer, sich der zunehmenden umfassenden Landesstärke Chinas anzupassen, woraus sich ihr Argwohn und Misstrauen herleiten.
Angesichts dieser Situation stellte Xi Jinping völlig neue außenpolitische Gedanken auf, die sich in Schlüsselwörtern wie „Interessenschnittpunkte“ zwischen China und dem Rest der Welt, „Interessengemeinschaft“ und „Schicksalsgemeinschaft“ ausdrücken. Darin wird der Weg, durch den China mit seiner wachsenden Stärke mit dem Rest der Welt umgeht, eingehend erläutert. Bei diesem Weg handelt es sich in keiner Weise um die Entfesselung eines Krieges, die Unterdrückung Schwächerer durch Stärkere oder die Vermehrung eigener Vorteile auf Kosten anderer, und schon gar nicht um einen Griff nach der Vormachtstellung in der Welt. Stattdessen ist China bestrebt, Hand in Hand mit allen Ländern der Welt eine Schicksalsgemeinschaft aufzubauen.
Auf dem oben genannten Symposium erklärte Song Tao, Chef der Internationalen Abteilung beim ZK der KP Chinas, Xi Jinpings außenpolitische Ideen verdeutlichten, dass Chinas Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung dazu diene, neuartige internationale Beziehungen zu etablieren und den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit voranzutreiben. „Sie zielen darauf ab, Chinas grundlegende Interessen mit den gemeinsamen Interessen der anderen Länder zu verbinden und die Verwirklichung des Chinesischen Traums und die Verwirklichung des Traums der Welt zueinander in Beziehung zu setzen“, erklärte der ranghohe Funktionär. Deshalb strenge sich China an, in einer guten Interaktion mit der Welt und durch gemeinsame Entwicklung seine eigene Entwicklung voranzubringen und die Herausbildung einer durch gegenseitigen Respekt, Fairness und Gerechtigkeit sowie gemeinsames Gewinnen geprägten Beziehung mit dem Rest der Welt zu fördern, so Song weiter. China werde unter keinen Umständen einen Weg zur Erlangung einer Vormachtstellung durch seine eigene wachsende Stärke beschreiten, so Songs Fazit.
Li Junru, ehemaliger Vizerektor der Parteischule der KP Chinas, wies bei der Veranstaltung darauf hin, dass das von Xi Jinping aufgestellte Konzept einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit die Frage, wie das erstarkende China mit dem Rest der Welt koexistieren soll, beantwortet und ein chinesisches Lösungskonzept zu der Frage, welche Art von internationalen Beziehungen und internationaler Ordnung aufgebaut werden soll, liefere. Xi Jinping schlägt vor, dass die internationale Gemeinschaft Anstrengungen in Bereichen wie Partnerschaftsbeziehungen, Sicherheitsgefüge, gemeinsame Prosperität, Wirtschaftsentwicklung, zivilisatorischer Austausch und ökologischer Aufbau unternehmen sollte, um eine Welt aufzubauen, die durch dauerhaften Frieden, allgemeine Sicherheit, gemeinsame Prosperität sowie Offenheit und Inklusion gekennzeichnet, sauber und schön ist. Dafür definiert China die Förderung des Aufbaus einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit als Ziel seiner außenpolitischen Arbeit und tritt als entschlossener Praktiker der friedlichen Entwicklung, Förderer der gemeinsamen Entwicklung, Verteidiger des multilateralen Handelssystems und Teilnehmer am globalen wirtschaftlichen Regieren auf die internationale Bühne.
Beim Beschreiten des Weges der friedlichen Entwicklung betonen Xi Jinpings außenpolitischen Ideen, dass das Festhalten an den Kerninteressen des Staates die beizubehaltende Grenze bilde und zugleich die Souveränität, die Sicherheit und die Entwicklungsinteressen des Staates gewahrt werden sollen. Professor Liu Shiqiang weist darauf hin, dass die strategische Konstellation der chinesischen Außenpolitik darauf abziele, ein den ganzen Globus umspannendes Netzwerk der Partnerschaftsbeziehungen zu schaffen und einen neuen Weg, der durch Dialog statt Konfrontation und durch Partnerschaft statt Bündnisbildung gekennzeichnet ist, einzuschlagen. Die Umsetzung der Seidenstraßeninitiative unter der Anleitung des Prinzips „gemeinsame Konsultation, gemeinsamer Aufbau und gemeinsames Gewinnen“ bilde einen wichtigen Aspekt der Gestaltung der außenpolitischen Konstellation Chinas und einen wichtigen Weg, Defiziten in der globalen Entwicklung zu begegnen. Nicht zuletzt schaffe der Aufbau im Rahmen der Seidenstraßeninitiative eine Plattform zur Umsetzung des Konzepts der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit.
Hervorstechende Merkmale der chinesischen Außenpolitik und Diplomatie
Wang Fan, Vizerektor der China Foreign Affairs University, unterstreicht, dass Fairness und Gerechtigkeit den deutlichsten Glanzpunkt in Chinas Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung und in Xi Jinpings außenpolitischen Ideen bildeten. In der Geschichte hätten mehrere große Staaten während ihres Aufstiegs eigene Wertvorstellungen formuliert. Die USA beispielsweise hätten die Konzepte der Demokratie und Freiheit aufgestellt.
„Was zeichnet nun die Wertvorstellung der chinesischen Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung genau aus?“, fragt der Politologe. „Wir sind ein sozialistisches Land unter Führung der KP Chinas. Unser deutlichster ideeller Wert bezieht sich auf Fairness und Gerechtigkeit“, so Wangs Antwort. Aus seiner Sicht ist dieser Wert von außerordentlicher Bedeutung für die Führung der künftigen Entwicklung und Zusammenarbeit in der Welt. „Denn wir wissen, dass die von einigen Ländern formulierten Werte in Wirklichkeit unter der Voraussetzung stehen, dass die Interessen des eigenen Landes über allem stehen. Unter dem Vorwand dieser Werte erlauben sie sich, in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzugreifen und deren Souveränität zu verletzen. Aber die von China aufgestellten ideellen Werte betonen die Gleichheit, den gegenseitigen Nutzen, Fairness und Gerechtigkeit“, erklärt Wang. Für die zwischenstaatlichen Beziehungen seien diese Werte sehr wichtig. „Beispielsweise dürfen wir Länder nicht gering schätzen, nur weil sie klein sind. Wir werden auch nicht aus Instinkt in Konkurrenz zu anderen Ländern treten und eine Haltung der Konfrontation einnehmen, nur weil diese groß sein mögen. Aus unserer Sicht sind alle Länder gleichberechtigt“, betont der Politikwissenschaftler.
Auf der Grundlage dieser Auffassung wird in Xi Jinpings außenpolitischen Ideen unterstrichen, dass unter Anleitung des Konzepts von Fairness und Gerechtigkeit das System der Global Governance reformiert werden sollte. In der heutigen Welt nehmen einerseits die globalen Probleme zu, andererseits schrumpft die Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft zur Lösung dieser Probleme immer weiter. Sie sieht sich also mit einem Fähigkeitsdefizit konfrontiert. Das betrifft in besonderem Ausmaße die westlichen Länder, die einst verschiedene öffentliche Güter zur Lösung globaler Probleme zur Verfügung stellten. Dafür spricht der Austritt aus verschiedenen internationalen Abkommen und Konventionen. Vor diesem Hintergrund treibt China aktiv die Reform des Systems der Global Governance voran und legt großes Verantwortungsbewusstsein an den Tag, damit das System der Global Governance in Richtung größerer Fairness und Vernunft entwickelt werden kann.
Ein anderes hervorstechendes Merkmal der chinesischen Außenpolitik und Diplomatie ist die Führung durch die KP Chinas. Li Junru weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass durch die umfassende Vertiefung der Reform, einschließlich der institutionellen Reformen nach dem Eintritt ins neue Zeitalter von der zentralen bis zur lokalen Ebene, ein effektives System und ein Verwaltungsmodell, durch welche die Partei die außenpolitische Arbeit führt, etabliert wurden. Im Zusammenhang damit wird auch die strenge Führung der Parteiorganisationen in der außenpolitischen Arbeit vorangebracht und die diplomatische Arbeitsdisziplin gestärkt. Daraus sind eine nie da gewesene Atmosphäre und Szenerie entstanden, die einen Glanzpunkt bei der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates im Zuge der Vervollkommnung und Weiterentwicklung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung bilden.
Noch größere Beiträge für die Menschheit zu leisten, wurde als Mission der Partei im Bericht auf dem XIX. Parteitag verankert. „Der innerhalb der vergangenen hundert Jahre vollzogene und so nie da gewesene Wandel birgt viele Unwägbarkeiten. Als Gegenzug bildet die Führung der Arbeit in allen Bereichen durch die KP Chinas eine definitive Wägbarkeit. Die Bewältigung von Unwägbarkeiten bedarf einer solchen Wägbarkeit. Diese bildet die politische Garantie für Chinas Diplomatie als die eines großen Landes mit eigener Prägung“, schlussfolgert Luan Jianzhan, Direktor der Forschungssektion der Internationalen Abteilung beim ZK der KP Chinas.
