Von Lin Minwang*

Auch 2017 ist die internationale Gesamtlage nicht einfacher geworden und was die Innenpolitik einiger Großmächte angeht, haben wir in diesem Jahr ebenfalls einige Veränderungen erlebt. Vor diesem Hintergrund wird proaktives und verantwortungsvolles Handeln immer wichtiger, das gilt insbesondere für ein großes Land wie China. Die Volksrepublik hat 2017 ihre Diplomatie und ihre theoretischen Konzepte darüber verfeinert und weiterentwickelt. Als Ergebnis konnte China große Erfolge in seinen diplomatischen Beziehungen nicht nur zu Großmächten, sondern auch zu seinen umliegenden Ländern erzielen.

Zu den wichtigen Errungenschaften 2017 gehören nicht nur die weiteren Fortschritte bei der Schaffung eines günstigen externen Umfeldes, die China in diesem Jahr im Bereich der Diplomatie erzielen konnte. Viel wichtiger noch war, dass es der Volksrepublik gelungen ist, die diplomatischen Praktiken und Prinzipien des Landes, die seit dem 18. Parteitag der KP Chinas im Jahr 2012 durchgeführt wurden, systematisch zusammenzufassen und auszugestalten. Auf diese Weise wurden nicht nur politische und theoretische Referenzen für den vergangenen 19. Parteitag der KP Chinas im Oktober zur Verfügung gestellt, auch die Richtung für die zukünftige Entwicklung der chinesischen Diplomatie wurde aufgezeigt.

Nach dem 18. Parteitag formulierte Chinas Staatspräsident Xi Jinping seine Idee der Diplomatie des großen Landes China mit eigener Prägung und entwickelte dieses Konzept innerhalb von fünf Jahren stetig weiter. Er betonte, dass alle Arbeiten in Bezug auf die auswärtigen Angelegenheiten Chinas in einem ausgeprägten chinesischen Stil durchgeführt werden sollten. Seine umfassenden Ausführungen über die Ziele, Wege, Prinzipien und Methoden der chinesischen Diplomatie in einer sich wandelnden Welt haben den grundlegenden theoretischen Rahmen für Chinas Diplomatie eigener Prägung als großes Land geschaffen und zeigen somit die zukünftige Entwicklungsrichtung der chinesischen Diplomatie auf.

Am 7. August 2017 nahm Chinas Außenminister Wang Yi am Außenministertreffen der ASEAN plus Drei (China, Japan und Südkorea) in Manila teil.

In Richtung des Zentrums der internationalen Arena

China sei, so Xi, dem Zentrum der internationalen Arena und der Verwirklichung des chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation näher als in jeder anderen historischen Phase. Zudem verfüge die Volksrepublik heute über noch nie dagewesene Fähigkeiten und auch die nötige Zuversicht, dieses Ziel zu erreichen.

Dank gestärkter Fähigkeiten stehen den Chinesen heute reichere Ressourcen und Mittel zur Wahrung ihrer nationalen Interessen zur Verfügung, so dass das Land in der Lage ist, größere Beiträge zur Gestaltung der internationalen Ordnung zu leisten. Auf der anderen Seite bedeutet diese gestärkte Position aber auch, dass China in der internationalen Gemeinschaft größere Verantwortung übernehmen und die Rolle eines großen, verantwortungsbewussten Landes spielen sollte, um die Beilegung von internationalen Brennpunktproblemen aktiv zu fördern und den globalen Herausforderungen gut zu begegnen. Ziel muss es sein, auf diese Weise das System des globalen Regierens gerechter und rationaler zu gestalten sowie den Frieden und die Entwicklung in der Welt zu fördern.

In seiner Neujahrsansprache 2016 erklärte Xi: „Die Welt ist groß und die Probleme, mit denen wir alle uns konfrontiert sehen, sind zahlreich. Die internationale Gemeinschaft erwartet, Chinas Stimme zu vernehmen und Chinas Pläne zu sehen. China muss also Präsenz zeigen.“

Basierend auf dem oben genannten Konzept der Diplomatie chinesischer Prägung hat China seine diplomatische Mission im neuen Zeitalter festgelegt, nämlich am Weg der friedlichen Entwicklung festzuhalten und den Aufbau einer Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zu fördern. In den vergangenen fünf Jahren hat die Volksrepublik durch die Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative, die Gründung der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank, die Einrichtung des Seidenstraßenfonds, die Organisation des „Belt and Road Forums für internationale Zusammenarbeit“ in Beijing, die Ausrichtung des Treffens der Wirtschaftsführer der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft, den G20-Gipfel in Hangzhou, den Gipfel der BRICS-Staaten in der südchinesischen Stadt Xiamen sowie die Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahme in Asien (CICA) die Reform des globalen Regierens maßgeblich gefördert.

Die umfassende, mehrdimensionale und vielschichtige Diplomatie, um die sich China bemüht, verspricht ein günstiges externes Umfeld für Chinas Entwicklung und für die Entwicklung der Welt zu schaffen. Bis heute hat das Land Partnerschaften verschiedenster Form mit rund 100 Ländern, Regionen und regionalen Organisationen geschlossen. Chinas weltweiter Freundeskreis wächst also stetig und umfasst mittlerweile Länder, Regionen und verschiedenste Kulturen auf der ganzen Welt.

In seinem Bericht auf dem 19. Parteitag der KP Chinas wies Xi Jinping darauf hin, dass China die globale Partnerschaft aktiv entwickeln werde und alles daran setze, die Interessenschnittpunkte mit allen Ländern stetig zu vermehren. „China treibt seine Koordination und Zusammenarbeit mit anderen Großmächten voran und gestaltet einen guten Rahmen für die Beziehungen zwischen den Großmächten, der insgesamt stabil bleibt und sich ausgewogen entwickeln soll. Auch vertieft unser Land seine Beziehungen mit seinen Nachbarländern gemäß dem Konzept von Vertrautheit, Ehrlichkeit, Nutzen und Inklusivität. Unser außenpolitischer Kurs wird auch weiterhin dem Prinzip folgen, unsere ,Nachbarn mit Wohlwollen zu behandeln und sie als Partner zu betrachten‘. Und wir möchten auch die Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den Entwicklungsländern gemäß der richtigen Auffassung von Gerechtigkeit und Gewinn sowie dem Konzept von Aufrichtigkeit, Echtheit, Vertrautheit und Ehrlichkeit weiter verstärken“, so Xi. Man wolle den Austausch und die Zusammenarbeit mit den Parteien und politischen Organisationen aller Länder ausbauen sowie auch den Austausch der Volkskongresse, der Politischen Konsultativkonferenzen, der Armee und der Volksorganisationen sowie der Organisation auf lokaler Ebene mit dem Ausland weiter stärken.

Am 21. Oktober 2017 fand in Tokio ein China-Festival statt. Dabei wurden chinesische Darbietungen wie Kungfu, Löwentanz und traditionelle chinesische Opern gezeigt.

Chinas Beziehungen zu Großmächten aktiv gestalten

Die Beziehungen zu Großmächten spielen eine Schlüsselrolle in der Diplomatie Chinas. 2017 haben sich diese Beziehungen insgesamt stabil entwickelt. Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen haben nach dem Amtswechsel einen reibungslosen Übergang erlebt. Hier ist es gelungen, neue Perspektiven der Zusammenarbeit zu eröffnen. Des Weiteren wurde die strategische Kooperation auf hoher Ebene mit Russland weiter gefördert, und auch was den Ausbau der Partnerschaft zwischen China und der EU in Bezug auf Frieden, Wachstum, Reform und Zivilisation angeht, wurden neue Fortschritte erzielt.

Am 20. Januar dieses Jahres hatte Donald Trump sein Amt als 45. Präsident der Vereinigten Staaten angetreten. Sein protektionistischer Tonfall sowie seine eigenwillige und teils willkürliche Ausdrucksweise erregten zunächst einige Besorgnis bei chinesischen Beobachtern bezüglich der Entwicklungsaussichten der chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Vor diesem Hintergrund entschied sich China für einen aktiven Ansatz. Bereits am 10. Februar, nur wenige Wochen nach Trumps Amtsantritt, tauschten Xi und der neue US-Präsident in einem Telefongespräch erste Ansichten zu ausgewählten Themen aus. Der USA-Besuch des chinesischen Staatsrates Yang Jiechi im vergangenen Februar sowie die China-Reise des amerikanischen Außenministers Rex Tillerson Mitte März haben die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Seiten weiter in die Bahn einer verbesserten Kommunikation gelenkt.

Am 6. April traf schließlich Xi Jinping in den USA zu einem ersten Zusammentreffen mit dem neuen US-Präsidenten ein. Im Ferienort Mar-a-Lago in Florida führten die beiden Staatschefs ein tiefes, freundliches und langes Gespräch, was die strategische Bedeutung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen unterstrich. Beide Staatsoberhäupter vereinbarten, die weitere Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen von einem neuen Ausgangspunkt aus zu fördern. Im November trat Donald Trump dann seine erste offizielle China-Reise als US-Präsident an. Der Staatsbesuch unterstrich, dass die chinesisch-amerikanischen Beziehungen ihre anfänglichen Unsicherheiten nach dem Amtswechsel erfolgreich überwunden und einen reibungslosen Übergang erreicht haben.

2017 wurde auch die strategische Kooperation auf hoher Ebene zwischen China und Russland erfolgreich fortgesetzt. Die beiden Länder pflegten enge Konsultationen und eine enge Koordination in wichtigen internationalen und regionalen Angelegenheiten. Neben Fortschritten in den Bereichen Energie, Investitionen und Finanzwesen haben sich beide Staaten auch darum bemüht, die Verbindung der Initiative der neuen Seidenstraße mit der Eurasischen Wirtschaftsunion zu fördern.

Besonders erwähnenswert ist, dass Russland die von China angestoßene Seidenstraßen-Initiative seit Beginn aktiv unterstützt. Zeichen hierfür war auch die Teilnahme des russischen Präsidenten Wladimir Putin am „Belt and Road Forum für Internationale Zusammenarbeit“ im vergangenen Mai in Chinas Hauptstadt. Xi stattete Russland Anfang Juli einen offiziellen Staatsbesuch ab. Darüber hinaus trafen die beiden Staats- und Regierungschefs aber auch bei anderen Gelegenheiten zusammen, wie etwa beim Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, das im Juni in Astana, der Hauptstadt Kasachstans, stattfand, sowie beim Gipfeltreffen der BRICS-Staaten im September in der chinesischen Küstenstadt Xiamen. Die strategische Zusammenarbeit auf hoher Ebene zwischen China und Russland bildet nicht nur eine starke Stütze für Chinas diplomatische Beziehungen zu den Großmächten, sondern fungiert auch als wichtiger Garant für Frieden und Stabilität in der Welt.

Blicken wir nun aber nach Europa: Die Beziehungen zwischen China und der EU haben sich 2017 nämlich ebenfalls gut entwickelt. Bereits während seiner Europa-Reise 2014 hatte Xi vorgeschlagen, eine enge Partnerschaft für Frieden, Wachstum, Reform und kulturelle Entwicklung zwischen China und der EU aufzubauen. 2017 konnte diese Partnerschaft durch häufige Zusammentreffen hochrangiger Persönlichkeiten Chinas und Europas weiter erfolgreich gefestigt werden.

Im September 2017 fand in der südostchinesischen Stadt Xiamen der BRICS-Gipfel statt. Mehr als 3000 Journalisten aus 80 Ländern und Regionen berichteten vor Ort über das Großereignis. Darunter auch diese drei Journalistinnen aus Afrika, die gerade für ein Erinnerungs-Selfie posieren.

Im Januar des laufenden Jahres besuchte Staatspräsident Xi Jinping die Schweiz und hielt dort auf dem Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums in Davos eine bedeutende Rede, die in der internationalen Gemeinschaft breite Resonanz fand. Anfang April reiste der chinesische Präsident dann nach Finnland. Es war sein erster Besuch in Nordeuropa. Und Anfang Juli stattete er Deutschland einen offiziellen Staatsbesuch ab und nahm zudem am G20-Gipfel in Hamburg teil. Bei dieser Gelegenheit traf Xi auch mit zahlreichen weiteren Staats- und Regierungschefs der europäischen Staaten zusammen. Bei seinem Zusammentreffen mit der britischen Premierministerin Theresa May zeigten sich beide einstimmig darin, dass sich die Beziehungen beider Länder weiter auf eine „Goldene Ära“ zubewegen sollten. Bei seinem Treffen mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron wies Xi darauf hin, dass die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Staaten in einem strategischen Kontext und aus einer langfristigen Perspektive betrachtet werden sollten, damit die Entwicklung der chinesisch-französischen Beziehungen besser gefördert werden könne. Die Wiederwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel im September gewährleistete unterdessen die Stabilität der Beziehungen zwischen China und Deutschland.

Auch Chinas Ministerpräsident Li Keqiang reiste 2017 nach Europa. Anfang Juni stattete Li Deutschland und Belgien einen offiziellen Besuch ab. Und auf dem 19. China-EU-Gipfel, der im Juni in Brüssel stattfand, traf Ministerpräsident Li unter anderem mit dem Vorsitzenden des Europäischen Rates Donald Tusk und dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker zusammen. Bei dieser Gelegenheit wurde eine Reihe neuer Kooperationsinitiativen zur Vertiefung der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU zum beiderseitigen Nutzen und zur Schaffung einer Win-win-Situation vorgebracht.

Aufbau einer stabilen Nachbarschaft

Unteressen bemüht sich China auch um den Aufbau stabiler diplomatischer Beziehungen zu seinen Nachbarländern. 2017 wurden große Anstrengungen unternommen, um die Beziehungen zwischen China und Japan zu verbessern. Und trotz Rückschlägen aufgrund von Grenzkonflikten blieben die Beziehungen zwischen China und Indien im Großen und Ganzen noch unbeschädigt.

China und Japan feierten 2017 den 45. Jahrestag der Normalisierung ihrer diplomatischen Beziehungen, 2018 steht der 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Friedens- und Freundschaftsvertrag zwischen beiden Ländern an, was große Möglichkeiten zur Verbesserung der Beziehungen beider Länder bietet. Im Mai schickte Japans Premierminister Shinzo Abe eine Delegation unter Leitung des Generalsekretärs der japanischen Liberaldemokratischen Partei Toshihiro Nikai nach China, um am „Belt and Road Forum“ in Beijing teilzunehmen. Und während des G20-Gipfels in Hamburg traf Xi persönlich mit Abe zusammen. Dabei drückte Chinas Staatspräsident seine Hoffnung aus, Japan möge in Zukunft seine Bereitschaft zur Verbesserung der Beziehungen zu China durch konkrete politische Maßnahmen und Aktionen unter Beweis stellen. Abe erklärte unterdessen, dass sein Land bereit sei, mit China gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen, um die Beziehungen beider Länder zu verbessern. Abes Anwesenheit bei der Zeremonie zum Jubiläum des chinesischen Nationalfeiertages, die am 28. September in der chinesischen Botschaft in Tokio veranstaltet wurde, kann als Signal gewertet werden, dass Japan tatsächlich an der Verbesserung der bilateralen Beziehungen zu China gelegen ist. Nachdem Abe nun ein weiteres Mal als Premierminister im eigenen Land bestätigt worden ist, bleibt es schwer vorherzusagen, wie sich die Beziehungen zwischen China und Japan in naher Zukunft tatsächlich entwickeln.

Die Beziehungen zwischen China und Indien erlitten 2017 einige Rückschläge. Obwohl die 71-tägige Pattsituation in der chinesischen Region Langdong zwischen Grenzschutztruppen beider Länder letztlich friedlich gelöst werden konnte, zeigte sie doch den rückläufigen Trend der Beziehungen beider Länder. Auch unterstrich sie die harte Linie der indischen Regierung unter Narendra Modi gegenüber dem Nachbarn China.

Während des BRICS-Gipfels im September in Xiamen trafen beide Regierungschefs, Xi und Modi, zusammen. Xi erklärte, dass beide Länder daran festhalten sollten, einander Entwicklungsmöglichkeiten statt Bedrohungen zu bieten. Er hoffe, so Xi damals weiter, dass Indien eine angemessene und vernünftige Haltung gegenüber der chinesischen Entwicklung einnehmen werde. Modi zeigte sich mit Xi einig, dass beide Seiten sich nicht als Gegner betrachten, sondern die Zusammenarbeit zum Kernstück ihrer bilateralen Beziehungen erklären sollten. Angesichts der anstehenden Wahlen in Indien im Jahr 2018 besteht eine große Wahrscheinlichkeit, dass potenzielle Konflikte zwischen beiden Ländern erneut anschwellen könnten. Von daher sollten im kommenden Jahr noch mehr Anstrengungen unternommen werden, um Meinungsverschiedenheiten zu kontrollieren und die Beziehungen beider Länder zu stabilisieren.

Was die Beziehungen zu den Philippinen betrifft, ist seit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Rodrigo Duterte im Jahr 2016 eine Wende eingetreten. 2017 vertieften China und die Philippinen ihre Zusammenarbeit maßgeblich.

Auch die Beziehungen zwischen China und Singapur haben 2017 Aufwind genommen. Als „Auge und Ohr“ der Asien-Pazifik-Politik der USA praktizierte Singapur in der Vergangenheit im Allgemeinen eine ausgleichende Diplomatie unter den beiden Ländern China und den USA. Angesichts der Veränderungen der internationalen Lage hat Singapur seine Außenpolitik nun allerdings entsprechend angepasst. Kishore Mahbubani, Direktor der Lee Kuan Yew School of Public Policy an der National University of Singapore, schlug Anfang Juli in einem Artikel in der „The Straits Times“ vor, dass Singapur in der Post-Lee Kuan Yew-Ära seine auswärtigen Angelegenheiten mit mehr Diskretion behandeln solle. Der offizielle China-Besuch von Ministerpräsident Lee Hsien Loong im September zeigte bereits erste Zeichen eines Wandels der Politik Singapurs gegenüber China.

Letztlich hat auch die Initiative zum Aufbau der neuen Seidenstraße die Zusammenarbeit zwischen China und seinen umliegenden Ländern spürbar gefördert. Der Bau der Eisenbahnlinie zwischen Laos Hauptstadt Vientiane und der südwestchinesischen Stadt Kunming wurde am 2. Dezember 2016 begonnen. Dadurch geht Laos lange gehegter Traum einer besseren infrastrukturellen Anbindung an seine Nachbarländer endlich in Erfüllung. In Kambodscha hat sich unterdessen die Sonderwirtschaftszone Sihanoukville zur größten ihrer Art im Land entwickelt. Sie ist zu einem Vorbildprojekt für die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und Kambodscha gereift.

Zu den weiteren wichtigen Projekten im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative zählen unter anderem der Hochseehafen Kyaukphyu in Myanmar, der malaiisch-chinesische Industriepark Kuantan, die Hochgeschwindigkeitsbahn zwischen Jakarta und dem indonesischen Bandung, die Hafenstadt Colombo in Sri Lanka und der Eisenbahntunnel zwischen Angren und Pap in Usbekistan. Projekte wie diese haben die Zusammenarbeit zwischen China und seinen umliegenden Ländern stark gefördert.

Ein weiterer Fortschritt Chinas in seinen diplomatischen Beziehungen zu seinen Nachbarländern ist der Lancang-Mekong-Kooperationsmechanismus. Er wurde im März 2016 von Chinas Ministerpräsident Li Keqiang gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs der fünf Mekong-Länder Kambodscha, Laos, Myanmar, Thailand und Vietnam in der südchinesischen Stadt Sanya (Provinz Hainan) initiiert. Im vergangenen Jahr hat der multilaterale Mechanismus eine rasche Entwicklung erfahren, die die Begriffe „Lancang-Mekong-Geschwindigkeit“ und „Lancang-Mekong-Effizienz“ geprägt hat.

Darüber hinaus ist es im Jahr 2017 gelungen, in dieser Region mit dem Treffen der Staats- und Regierungschefs, einem Außenministertreffen, dem Treffen hoher Beamter und der Etablierung hochkarätig besetzter Arbeitsgruppen eine mehrschichtige Kooperationsstruktur zu etablieren. Außerdem wurde der Kooperationsrahmen „3 + 5“ gegründet. Mehr als die Hälfte der 45 Projekte, die zu priorisierten Projekten der Frühphase ernannt wurden, sind bereits erfüllt oder voll im Gange. In dem neuen Kooperationsrahmen wurden große Fortschritte beim Aufbau eines Wirtschaftskorridors zwischen China und der Indochina-Halbinsel erzielt.

All dies zeigt, dass sich Chinas Diplomatie als die eines großen Landes im vergangenen Jahr noch proaktiver, mit größerem Unternehmungsgeist, noch ausgereifter und selbstbewusster entwickelt hat. Chinas Diplomatie bezüglich der Großmächte und seine Diplomatie gegenüber umliegenden Ländern dürften in Zukunft noch größere Beiträge für die Verwirklichung des chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation und zur Förderung von Frieden und Entwicklung in der Welt leisten.

*Lin Minwang ist außerordentlicher Professor am Forschungsinstitut für Internationale Beziehungen der renommierten Shanghaier Fudan-Universität.