Das Recht der Menschen auf Lebensqualität und Entwicklung steht unter allen Menschenrechten an erster Stelle. Armut gilt daher als größtes Hindernis für die Gewährleistung der Menschenrechte. Ihre Überwindung steht folglich ganz oben auf der Agenda, wenn es um die Schaffung guter Lebensverhältnisse geht.
Seit Gründung der Volksrepublik hat China reiche Erfahrungen im Kampf gegen die Armut und beim Schutz der Menschenrechte gesammelt. Jede Politik und Strategie der Regierung zielte stets darauf ab, den Lebensstandard der Menschen zu heben und Wohlstand im Land zu schaffen. Die Menschen standen und stehen also stets im Mittelpunkt der Anstrengungen.
Im Jahr 2021, dem 100. Gründungsjahr der Kommunistischen Partei Chinas, erklärte Staatspräsident Xi Jinping Chinas vollständigen Sieg im Kampf gegen die Armut und die Beseitigung aller extremen Armut im Land. Mit dieser Errungenschaft trat China in eine neue Ära des wirtschaftlichen Wachstums und der Errichtung einer wohlhabenden Gesellschaft ein.
Alle Generationen chinesischer Staatsoberhäupter einte ein Ziel, nämlich das Leben der Menschen zu verbessern. Sie erkannten schön früh, dass die lange weit verbreitete extreme Armut im Land das größte Fortschrittshindernis darstellte. Abhilfe sollte ein entwicklungsorientierter Plan zur Armutsbekämpfung chinesischer Prägung bringen, um das Problem der absoluten Armut in den Griff zu bekommen und die Menschenrechte zu fördern.
Nagelneues Dorf: Das am 24. Juli 2021 aufgenommene Panoramabild zeigt das Dorf Huawu in der Provinz Guizhou im Südwesten Chinas. Die neue Siedlung wurde für Landbewohner entworfen, die aus unwirtlichen Bedingungen umgesiedelt werden mussten. (Quelle: Xinhua)
Laut dem Bericht „Four Decades of Poverty Reduction in China: Drivers, Insights for the World and the Way Ahead“, der im April 2022 vom Forschungszentrum für Entwicklung des Staatsrates und der Weltbank gemeinsam veröffentlicht wurde, ist es China in den letzten 40 Jahren gelungen, mehr als 800 Millionen Menschen aus absoluter Armut zu befreien. Damit hat das Land in besagtem Zeitraum rund 75 Prozent zur weltweiten Armutsüberwindung beigetragen. Die großen Erfolge sind ein Beweis für die Wirksamkeit der ergriffenen Politik, aber auch für das große Engagement von Regierung und Bevölkerung.
Partei und Regierung haben sich immer der Entwicklungsphilosophie verschrieben, das Recht auf Lebensqualität und Entwicklung in den Vordergrund zu stellen. Basierend auf dieser Vorstellung starteten die Regierungen auf allen Ebenen soziale Wohlfahrtsprogramme, die heute allen Menschen auf gerechte und integrative Weise zugutekommen.
Noch wichtiger aber ist, dass China bei der Bekämpfung der Armut von Anfang an auf die intrinsische Motivation der Betroffenen zu eigener Entwicklung und Selbstverwirklichung setzte. Die Regierung unternahm zudem umfassende Schritte, um zu verhindern, dass Armut über Generationen weitergegeben wird. Insbesondere implementierte sie spezielle Maßnahmen zur Behebung der Armut auf dem Land auf Grundlage einer allgemeinen Wohlfahrtsstrategie für den ländlichen Raum.
Um die soziale Gerechtigkeit zu fördern, richtete man ein System ein, in dem heute Einzelpersonen ihre Rechte, Möglichkeiten und Gesetze in Erfahrung bringen können und in dem das Recht auf gleichberechtigte Teilhabe und Wohlstand im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit garantiert wird. Diese Bemühungen haben deutlich zum Wachstum des Landes und zum gemeinsamen Wohlstand der gesamten Bevölkerung beigetragen.
Im Rahmen des Armutsbekämpfungsprogramms und der gezielten Armutsbekämpfungsstrategie erfüllte die Regierung die Grundbedürfnisse und grundlegenden Rechte der Bürger, und zwar anhand des Ansatzes der Gewährleistung von Grundbedürfnissen wie Nahrung und Kleidung und Garantien in Bezug auf Wohnraum, Bildung und medizinische Versorgung.
Um bessere Wohn- und Lebensbedingungen im Rahmen des von der Regierung geleiteten Armutsbekämpfungsprogramms zu schaffen, wurden in Gemeinden und Dörfern seit 2012 rund 7,9 Millionen Haushalte renoviert und zwischen 2016 und 2020 mehr als 9,6 Millionen notleidende Menschen in bessere Wohnumgebungen umgesiedelt.
Familienvater Nijia und seine Lieben posieren am 2. April 2020 vor ihrem neuen Zuhause in Rongma, einem lokalen Armutsbekämpfungsprojekt, in der Gemeinde Gurum von Lhasa. (Quelle: Xinhua)
Die Regierung misst außerdem den Bemühungen zur Linderung der Armut durch Bildung sowie zur Verringerung der Bildungskluft zwischen Stadt und Land große Bedeutung bei. Dank gezielter Anstrengungen konnte die Erfüllungsquote der neunjährigen Schulpflicht bis 2020 auf 95 Prozent gesteigert werden. Nach Angaben des Bildungsministeriums wurden zwischen 2016 bis 2020 rund 749,5 Milliarden Yuan (rund 114,6 Milliarden US-Dollar) aus dem zentralen Haushalt an Subventionen zur Förderung der Schulpflicht bereitgestellt. 90 Prozent davon flossen in den ländlichen Raum. Die Bemühungen der Regierung haben dazu geführt, dass acht Millionen Jugendliche eine Berufsausbildung erhalten haben. 5,14 Millionen jungen Menschen aus abgelegenen Regionen wurde eine höhere Ausbildung zuteil.
Auch eine verbesserte Absicherung im Krankheitsfall soll zur Linderung der Armut beitragen. Die medizinischen Ausgaben einkommensschwacher Bevölkerungsteile vor allem im ländlichen Raum wurden gesenkt. Des Weiteren investierte die Regierung in die Verbesserung örtlicher Gesundheitseinrichtungen in Armutsgebieten. So sollte sichergestellt werden, dass Einzelpersonen nicht aufgrund von Krankheit in Armut geraten.
Ein weiterer Schwerpunkt bei der Armutsbekämpfung war die Gewährleistung der Rechte armer Bevölkerungsteile, darunter vor allem ältere Menschen, Kinder, Behinderte, Frauen und Angehörige ethnischer Minderheiten. Diesen Gruppen schenkte die chinesische Regierung besondere Aufmerksamkeit, um sicherzustellen, dass ihre Rechte auf Wohnraum, Bildung, Gesundheitsversorgung, soziale Absicherung und andere Belange angemessen gewahrt werden.
Um ältere Menschen besser zu unterstützen, hat sich China energisch für die Umstrukturierung des Rentenversicherungssystems eingesetzt, das Dienstleistungsangebot für Senioren in abgelegenen Regionen ausgebaut und die allgemeinen Unterstützungsleistungen erweitert.
Um die Rechte der Kinder zu schützen, rief China das chinesische Kinderentwicklungsprogramm (2011-2020) und das Nationale Programm zur Entwicklung von Kindern in armen Gebieten (2014-2020) ins Leben. Im Rahmen dieser Bemühungen wurde unter anderem ein landesweites Subventionssystem für Waisenkinder auf die Beine gestellt.
Dieses Bild vom 2. Juni 2020 zeigt Schüler der Grundschule Beilin im Autonomen Kreis Rongshui der Miao im südchinesischen Autonomen Gebiet Guangxi. Die Schule wurde mit Unterstützung der Provinz Guangdong errichtet. (Quelle: Xinhua)
Unter Berücksichtigung der Rechte von Menschen mit Behinderung hat die Zentralregierung ein System von Lebenshaltungszuschüssen für behinderte Menschen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten eingerichtet. Für Menschen mit schweren Behinderungen stellt die Regierung Gesundheitssubventionen bereit. Zudem wurde ein Register mit grundlegenden Informationen von mehr als 26,6 Millionen behinderten Menschen eingerichtet, genauso wie über 700.000 Orte, die Behinderten wichtige Einrichtungen zur Verfügung stellen.
Mit dem Ziel, die Interessen und Rechte verarmter Frauen durch die Einrichtung und Durchführung von Projekten zur Stärkung der Rolle der Frauen zu verteidigen, initiierte die Regierung ihr Frauenentwicklungsprogramm (2011-2020). Das Programm verbesserte die allgemeine und berufliche Bildung für benachteiligte Frauen und in seinem Rahmen wurden über zwei Millionen Frauen in abgelegenen Gebieten in Zentral- und Westchina aus- und fortgebildet.
Die Regierung entwickelte außerdem spezifische Hilfsmaßnahmen für Arme aus den Reihen der ethnischen Minderheiten. Diese sollten dabei helfen, deren Grundbedürfnisse und grundlegende Rechte zu schützen. Infolgedessen gelang es den drei Provinzen Guizhou, Qinghai und Yunnan sowie auch den fünf autonomen Gebieten Guangxi, Innere Mongolei, Ningxia, Tibet und Xinjiang, die allesamt bedeutende ethnische Minderheitengemeinschaften umfassen, die absolute Armut in deren Reihen zu beseitigen.
China hat sich über die Jahre auch kontinuierlich an der internationalen Zusammenarbeit beteiligt, um das Wohlergehen der Menschen in allen Ländern zu verbessern. Chinas Verständnis der internationalen Kooperation bei der Armutsbekämpfung basiert auf der Idee, eine menschliche Schicksalsgemeinschaft aufzubauen. China hat sich aktiv an der Global Governance zur Beseitigung der absoluten Armut beteiligt, die Zusammenarbeit bei der Armutsbekämpfung stetig vertieft und innovative Ansätze für den internationalen Austausch und die Zusammenarbeit zur Armutsbekämpfung gefördert, die auf gegenseitigem Respekt und Win-Win-Partnerschaft basieren.
Die Padma-Brücke in Dhaka, Bangladesch: Prognosen zufolge dürfte das von einem chinesischen Unternehmen errichtete Infrastrukturprojekt um 1,23 Prozent zum BIP-Wachstum Bangladeschs beitragen und die Armutsquote um 0,84 Prozent pro Jahr senken. (Quelle: Xinhua)
China hat an vielen internationalen Projekten verschiedener Sektoren in Wirtschaft und Gesellschaft teilgenommen, darunter die Felder Armutsbekämpfung, Infrastrukturentwicklung, Landwirtschaft, Gesundheitswesen, Bildung, Flüchtlingsschutz und Katastrophenrisikomanagement. Überdies leistete die Volksrepublik humanitäre Nothilfe für mehr als 60 Länder weltweit. Chinas Bemühungen haben dazu beigetragen, das Leben von Millionen von Menschen in Afrika, Lateinamerika, Asien und im Südpazifik zum Besseren zu wenden.
Die Volksrepublik ist bei alledem ein konsequenter Unterstützer internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der Weltgesundheitsorganisation, der UNESCO und des UNHCR, die sich für die Unterstützung und den Schutz der Rechte gefährdeter Gemeinschaften und Nationen auf der ganzen Welt einsetzen.
Die Beseitigung der Armut durch Entwicklung ist wohl der wichtigste Erfahrungswert der sozioökonomischen Entwicklung Chinas der letzten 40 Jahre. Die chinesische Regierung war sehr erfolgreich bei der Koordinierung der Wechselwirkung zwischen Armutsbekämpfung und Menschenrechtsschutz für die Entwicklung und den Wohlstand des Landes. Chinas Erfahrungen bieten daher anderen Ländern einen Weg, um Entwicklung und Wohlstand zu erreichen und gleichzeitig den Kampf gegen die Armut zu gewinnen und Fortschritte bei der Gewährleistung der Menschenrechte zu machen.
*Dr. Imran Ur Rahman ist Associate Professor an der Leshan Normal University und Senior Research Fellow am Centre for Trans-Himalaya Studies.
