Der Direktor des Zentralen Politikforschungsbüros, Tang Fangyu, hat am Freitag die Ergebnisse der 5. Plenartagung des 20. Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas erläutert.

Als wichtigstes Ergebnis bezeichnete Tang die Überprüfung und Annahme des Beschlusses des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über wichtige Fragen zur unablässigen Förderung der umfassenden strengen Parteiführung.

Tang Fangyu teilte mit, die Ausarbeitung des Beschlusses sei unter der Führung des ZK der KP Chinas erfolgt. Generalsekretär Xi Jinping habe als Leiter der Ausarbeitungsgruppe den Prozess persönlich geplant und umfassend geleitet, die Richtung vorgegeben und eine entscheidende Rolle gespielt.

Der Beschluss ist in drei Teile gegliedert. Der erste Teil bildet das Grundprogramm und erläutert die Bedeutung, Notwendigkeit und zentralen Anforderungen für die kontinuierliche Vertiefung der umfassenden und strengen Parteiführung. Der zweite Teil enthält konkrete Erläuterungen und umfasst sieben Unterabschnitte, darunter die Stärkung der Parteilichkeit. Der dritte Teil befasst sich mit der politischen Verantwortung für die Optimierung des Aufsichts- und Kontrollsystems der Partei und des Staates sowie für die Umsetzung der umfassenden und strengen Parteiführung.

Der stellvertretende Leiter der Öffentlichkeitsabteilung des ZK der KP Chinas, Hu Heping, erklärte, die Plenartagung habe die Stärkung der Parteilichkeit der Parteimitglieder als grundlegende Aufgabe der umfassenden und strengen Parteiführung hervorgehoben. Die konsequente Umsetzung des demokratischen Zentralismus sei dabei ein wichtiger Aspekt.

Der stellvertretende Leiter der Organisationsabteilung des ZK der KP Chinas, Huang Jianfa, betonte, der Schlüssel zur umfassenden und strengen Parteiführung liege in der strengen Verwaltung der Funktionäre. Parteiorganisationen auf allen Ebenen, Parteimitglieder und Funktionäre seien sowohl zentrale Adressaten dieser Maßnahmen als auch entscheidende Kräfte bei der Umsetzung der Aufgaben der Partei und des Staates.

Derzeit zähle die KP Chinas mehr als 100 Millionen Parteimitglieder und über 5,4 Millionen grundlegende Parteizellen. Dies stelle einen bedeutenden strukturellen Vorteil dar, über den keine andere Partei weltweit verfüge.