Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Donnerstag in Shenzhen ein Dreiertreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump geleitet. Die drei Staatsoberhäupter führten eingehende Gespräche unter dem Motto „Weltfrieden bewahren und strategische Stabilität in den Beziehungen zwischen Großmächten fördern“.
Xi Jinping sagte bei dem Treffen, die erste Zusammenkunft der Staatsoberhäupter Chinas, Russlands und der Vereinigten Staaten in der Geschichte sei von bahnbrechender Bedeutung. Frieden sei die ewige Erwartung der menschlichen Gesellschaft. Historische Erfahrungen hätten bewiesen, dass die Welt friedlich sei, wenn Großmächte harmonisch miteinander umgingen und sie chaotisch sei, wenn Großmächte untereinander kämpften. Als zentrale antifaschistische Kraft hätten China, Russland und die USA vor mehr als 80 Jahren Schulter an Schulter gekämpft, einen großen Sieg errungen sowie Frieden und Ruhe für die Welt gewonnen. Geschichte sei das beste Lehrbuch, so Xi weiter. Es gelte, sich an die Geschichte zu erinnern, aus der Geschichte zu lernen und die Zukunft zu schaffen.
Weiter bezeichnete der chinesische Staatspräsident eine gute Interaktion zwischen Großmächten als eine Pflicht-Frage und keine optionale Frage. China setze sich seit Jahren dafür ein, die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Russland in der neuen Ära voranzutreiben sowie konstruktive strategische und stabile Beziehungen zwischen China und den USA aufzubauen, um die Schaffung eines Vorbildes für die Beziehungen zwischen Großmächten zu fördern, das durch friedliche Koexistenz, allgemeine Stabilität und ausgewogene Entwicklung gekennzeichnet sei, so Xi Jinping. Davon profitierten sowohl die betreffenden Länder als auch die Welt im Allgemeinen. Als führende Weltmächte und ständige Mitglieder des Weltsicherheitsrates sollten China, Russland und die USA eine Vorbildrolle spielen und globale Herausforderungen durch Zusammenarbeit angehen, um den Frieden und die Stabilität der Welt gemeinsam zu wahren sowie größere Beiträge zum Fortschritt der Menschheit zu leisten.
Der chinesische Staatspräsident legte vier Grundsätze dafür dar, wie Großmächte miteinander umgehen und gemeinsam zur Sicherung des Weltfriedens beitragen sollten.
Erstens: Gegenseitiger Respekt. Xi betonte, gegenseitiger Respekt sei die grundlegende Regel im Umgang zwischen Großmächten. Der richtige Ansatz bestehe darin, einander zu respektieren, Gemeinsamkeiten zu suchen, Unterschiede bestehen zu lassen und sich gemeinsam zu entwickeln. Dazu gehöre, die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen, die selbst gewählten Gesellschaftssysteme und Entwicklungswege sowie die jeweiligen Kerninteressen und wesentlichen Anliegen zu respektieren. Die Staaten müssten am Grundsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder festhalten und dürften sich auch nicht gegenseitig in interne Angelegenheiten einmischen. Bei wichtigen sensiblen Fragen, die den jeweils anderen beträfen, sollten sie frühzeitig miteinander kommunizieren, die Perspektive des anderen berücksichtigen und umsichtig handeln. Insbesondere dürften die roten Linien des jeweils anderen nicht überschritten werden.
Zweitens: Friedliche Koexistenz. China, Russland und die USA sollten Partner und Freunde sein, Konflikte und Konfrontationen vermeiden, die grundlegende Grenze der friedlichen Koexistenz wahren und sich bemühen, der „Thukydides-Falle“ zu entgehen. Alle drei Länder gehörten zu den wichtigsten Siegermächten des Zweiten Weltkrieges. Sie sollten die internationale Nachkriegsordnung, die Ziele der Charta der Vereinten Nationen und die mühsam errungenen Ergebnisse des Sieges im Zweiten Weltkrieg entschlossen verteidigen. Atomwaffen seien ein „Damoklesschwert“, das über der Menschheit schwebe. Sie sollten vollständig verboten und restlos vernichtet werden, um letztlich eine atomwaffenfreie Welt zu schaffen. Ein Atomkrieg könne nicht gewonnen und dürfe niemals geführt werden.
Drittens: Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen. Die drei Länder verfügten über unterschiedliche Entwicklungsvoraussetzungen und stark komplementäre Wirtschaftsstrukturen. Sie könnten ihre jeweiligen Stärken nutzen und sich gegenseitig ergänzen. Xi rief dazu auf, die Denkweise des Kalten Krieges aufzugeben sowie die Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit zu verstärken. Die jeweiligen Vorteile als ressourcenreiches Land, Produktionsmacht und großer Verbrauchermarkt sollten miteinander verbunden werden, um die gemeinsamen Kooperationsmöglichkeiten zu erweitern und gegenseitigen Nutzen zu erzielen. Eine wirtschaftliche Entkopplung und die Unterbrechung von Lieferketten dürften dagegen nicht angestrebt werden.
Viertens: Dialog und Konsultationen. China, Russland und die USA sollten regelmäßige hochrangige Kontakte pflegen, die Dialogkanäle auf allen Ebenen offenhalten und Mechanismen zur Krisenkommunikation und Krisenprävention einrichten. Dadurch sollten Fehleinschätzungen möglichst vermieden, Meinungsverschiedenheiten unter Kontrolle gehalten und eine Eskalation von Spannungen verhindert werden. Angesichts der anhaltenden Konflikte weltweit sollten die drei Länder weiterhin darauf hinwirken, dass die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zurückkehrten und miteinander ins Gespräch kämen, um Streitigkeiten mit politischen und diplomatischen Mitteln beizulegen.
Putin dankte China für die Organisation des ersten Treffens der Staatsoberhäupter Russlands, Chinas und der USA in der Geschichte. Die drei Länder sollten an den Grundsätzen der souveränen Gleichheit und der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten festhalten und durch Zusammenarbeit ausgewogene Lösungen für ihre jeweiligen Anliegen finden, so der russische Präsident. Russland sei bereit, gemeinsam mit China und den USA auf gegenseitigen Respekt, gleichberechtigten Dialog und friedliche Koexistenz zu setzen, angemessen mit Meinungsverschiedenheiten umzugehen, freien und offenen internationalen Handel zu fördern, die Energie- und Ernährungssicherheit zu gewährleisten sowie die internationale Zusammenarbeit bei der Verwaltung von Künstlicher Intelligenz zu verstärken. Gemeinsam sollten die drei Länder einen Beitrag zu Frieden und Sicherheit in der Welt leisten.
Trump erklärte, das Treffen der Staatsoberhäupter der USA, Chinas und Russlands stehe im Mittelpunkt der weltweiten Aufmerksamkeit, sei von großer Bedeutung und habe Geschichte geschrieben. Die drei Seiten sollten gemeinsam die Verbreitung von Atomwaffen verhindern und vermeiden, dass diese der Menschheit eine Katastrophe zufügten. Um Stabilität zu bewahren und Frieden zu erreichen, sei Dialog notwendig. Alle Probleme sollten durch Gespräche gelöst werden, so der US-Präsident weiter. Er freue sich darauf, gemeinsam mit Xi und Putin den Planeten besser zu schützen und die Zukunft sicherer zu machen.
Die drei Staatsoberhäupter tauschten sich außerdem über wichtige regionale und internationale Fragen aus, darunter die Ukraine-Krise, die Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen, die Lage im Nahen Osten sowie die Situation auf der Koreanischen Halbinsel.
Xi Jinping fasste zuletzt die wichtigsten Übereinkünfte des Dreiertreffens zusammen. Xi erklärte, das Dreiertreffen zwischen China, Russland und den USA sei positiv, konstruktiv und ergebnisreich gewesen. Die drei Länder teilten gemeinsame Auffassungen über die Wahrung des Weltfriedens. Alle drei erinnerten sich an die Geschichte ihres gemeinsamen Kampfes im Zweiten Weltkrieg und hätten betont, wie wichtig es sei, den mühsam errungenen Frieden zu bewahren. Einigkeit bestehe auch darüber, dass Großmächte die berechtigten Sicherheitsinteressen aller Länder ernst nehmen müssten. Dialog und Verhandlungen seien nach gemeinsamer Auffassung der richtige Weg, um Meinungsverschiedenheiten beizulegen. „Solange der Dialog nicht abbricht und die Türen nicht geschlossen werden, gibt es Hoffnung auf Frieden“, betonte der chinesische Staatpräsident.
Die drei Länder seien sich außerdem einig, dass Zusammenarbeit der einzige Weg sei, um Herausforderungen zu bewältigen. Auf der Grundlage gemeinsamer Interessen müsse die Kooperation verstärkt werden, um durch Zusammenarbeit den Frieden zu fördern und gegenseitigen Nutzen zu erzielen.
„Die Saat, die wir bei unserem heutigen Dreiertreffen gesät haben, wird mit Sicherheit Wurzeln schlagen, aufgehen, blühen und Früchte tragen“, erklärte Xi.
China, Russland und die USA sollten die beim Treffen erzielten Übereinkünfte konsequent umsetzen und ihre Kommunikation weiter verstärken. Durch Dialog sollten sie Konsens schaffen, Herausforderungen mit Verantwortungsbewusstsein begegnen und durch Zusammenarbeit den Frieden fördern, um gemeinsam zum Aufbau einer besseren Welt beizutragen.
Im Anschluss an das Treffen veröffentlichten die drei Länder die „Friedenserklärung der Staatsoberhäupter Chinas, Russlands und der USA“.