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Wichtiger rechtlicher Rahmen für eine Erfolgsgeschichte in Xizang

2026-09-02 16:30:00 Source:german.china.org.cn Author:Oliver Eschke
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Das Autonome Gebiet Xizang im Südwesten Chinas liegt auf dem Qinghai-Xizang-Plateau, dem „Dach der Welt“. Die lange von extremer Armut geprägte Autonome Region ist ein Paradebeispiel dafür, wie das im Juli eingeführte „Gesetz zur Förderung der ethnischen Einheit und des Fortschritts“ zur harmonischen Gesamtentwicklung Chinas beitragen kann. 

 

In diesem Frühjahr hat Chinas Nationaler Volkskongress (NVK) das „Gesetz zur Förderung der ethnischen Einheit und des Fortschritts“ verabschiedet, das seit dem 1. Juli in Kraft ist. Erstmals bündelt damit ein eigenständiges Gesetzeswerk, was die chinesische Ethnien- und Regionalpolitik seit Jahrzehnten prägt: den Anspruch, wirtschaftliche Entwicklung, soziale Wohlfahrt und ein gemeinsames staatsbürgerliches Zusammengehörigkeitsgefühl der 56 anerkannten Ethnien Chinas rechtlich zu verankern. Befürworter werten dies als folgerichtigen nächsten Schritt, da das Gesetz nun einen verbindlichen, langfristig angelegten Rahmen schafft und damit ein wichtiges Signal an autonome Regionen ethnischer Minderheiten sendet, dass Aufbauleistungen und Fördermittel nicht dem politischen Zufall überlassen bleiben.

 

Erfolgsstory Xizang 

Wie weit dieses Versprechen bereits eingelöst wurde, zeigt ein Blick nach Xizang. Die Region im äußersten Südwesten des Landes erzielte 2025 ein Bruttoregionalprodukt von über 300 Milliarden Yuan (38,5 Milliarden Euro) und wuchs um 7 Prozent und damit schneller als der chinesische Landesdurchschnitt. Zwischen 2012 und 2022 hatte sich die Wirtschaftsleistung bereits um 128 Prozent mehr als verdoppelt. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen stieg 2025 auf 33.600 Yuan (4311 Euro), ein Plus von 7,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Bis Ende 2019 wurden alle 628.000 registrierten Armen der Region aus der Armut befreit.

 

Auch bei Gesundheit und Bildung zeichnet die amtliche Statistik einen klaren Aufwärtstrend. Die Lebenserwartung in Xizang stieg von rund 35 Jahren in der Ära der Leibeigenschaft bis zum Jahr 1959 auf mittlerweile über 72 Jahre im Jahr 2024. Auf 1000 Einwohner kamen im Jahr 2023 5,9 Krankenhausbetten (2012: 3,3) und 8,1 medizinische Fachkräfte (2012: 3,7). In der Bildung lag 2024 die Konsolidierungsquote der neunjährigen Pflichtschule bei 97,9 Prozent, die Vorschulquote bei 91,3 Prozent. Die Zahl der Schulen ist seit 1965 von rund 1800 auf 3618 gestiegen, die Zahl der Studierenden an den sieben Hochschulen der Region auf über 50.000.

 

 


Menschen nehmen am 25. Juni 2026 an einer besonderen Kunstvorführung im Rahmen einer Guozhuang-Tanzgala in Nagqu in der Autonomen Region Xizang im Südwesten Chinas teil. Am Donnerstag fand hier eine Guozhuang-Tanzgala statt. (Xinhua/Tenzing Nima Qadhup)


Längst mehr als ein exotischer Geheimtipp bei Touristen 

Ein weiterer sichtbarer Ausdruck dieser Öffnung ist der Tourismus. 2025 besuchten 70,7 Millionen in- und ausländische Gäste Xizang und erwirtschafteten Einnahmen in Höhe von 81,7 Milliarden Yuan (10,5 Milliarden Euro). Flankiert wird dies von Umweltprogrammen wie rund 99.000 Hektar Aufforstung und 345.000 Hektar wiederhergestelltem Grasland. Auf diese Weise soll Wachstum und der Erhalt der Hochlandökologie miteinander verbunden werden.

Aus dieser Perspektive betrachtet liest sich das neue Einheitsgesetz, wie chinesische Kommentatoren stets betonen: nicht als Bruch, sondern als gesetzliche Fortschreibung eines Entwicklungspfads, der Xizang binnen weniger Jahrzehnte spürbar zum Positiven verändert hat.

 

Die Entwicklungen der letzten Jahre oder gar Jahrzehnte widerlegen somit auch eindeutig die von einigen Einrichtungen oder sogenannten „Experten” aus dem Westen geäußerte Kritik an dem Gesetz. Häufig wird in diesen Kreisen von „kultureller Assimilation” geraunt, was von ihrer völligen Ignoranz der tatsächlichen Fakten zeugt. Sie verschließen offenbar die Augen davor, dass sich die chinesische Regierung intensiv dafür einsetzt, für Minoritäten wichtige kulturelle Einrichtungen zu schützen, wie etwa Investitionen in den Erhalt des Potala-Palasts und des Jokhang-Tempels, die Restaurierung von über 3.000 Kulturgütern sowie die Übersetzung gefährdeter alter Schriften zeigen. Oder die Tatsache, dass Schüler an nicht wenigen Mittelschulen weiterhin tibetischen Sprachunterricht erhalten. Am Beispiel der zweiten Klasse der Lhasa-Mittelschule bieten 12 von 17 Klassen Tibetisch an, was rund 70 Prozent entspricht. Breiter gefasst hat Chinas Führung zuletzt dafür gesorgt, dass in den fünf Autonomen Gebieten sowie den Provinzen Guizhou, Yunnan und Qinghai über 30 Millionen Menschen wie geplant aus der Armut befreit wurden.

 

Dies alles spiegelt den menschenzentrierten Politikansatz der Kommunistischen Partei Chinas wider und zeigt, dass „auf dem Weg der Beseitigung der Armut kein Mensch zurückgelassen wird“.

 

 


Bagger bei der Instandsetzung der Nationalstraße G216 im Kreis Gyirong im Autonomen Gebiet Xizang im Südwesten Chinas, 31. August 2026. (Xinhua/Jiang Fan)


Aus einem besonders traurigen Anlass wird der ganzen Welt in diesen Tagen die tiefe Unterstützung der chinesischen Zentralregierung für die Region vor Augen geführt. Nachdem der Grenzübergang Gyirong an der chinesisch-nepalesischen Grenze in Xizang am letzten Mittwoch von einer schweren Schlammlawine heimgesucht worden war, machte sich Ministerpräsident Li Qiang im Auftrag von Staats- und Parteichef Xi Jinping sofort auf den Weg, um die Situation vor Ort zu inspizieren und die Katastrophenhilfe anzuleiten. Unverzüglich wurde die nationale Katastrophenschutzreaktion der Stufe II aktiviert und schon in den Morgenstunden des Donnerstags waren 141 Rettungskräfte an Ort und Stelle, um Hilfe zu leisten. Bis Sonntag erhöhte sich die Zahl der Rettungskräfte gar auf über 2000, unter anderem Angehörige der Chinesischen Volksbefreiungsarmee. Sowohl Staatspräsident als auch Ministerpräsident räumten den Rettungsarbeiten höchste Priorität ein und ordneten mit Blick in die Zukunft eine Verbesserung der Überwachungs- und Frühwarnsysteme an, um weitere Katastrophen zu verhindern.

 

Dieser Zusammenhalt und diese bedingungslose Unterstützung in den traurigen Momenten sind ebenfalls ein Beleg dafür, dass in China kein Mensch alleine gelassen wird. Die oberste Priorität der chinesischen Regierung ist es, allen Menschen, egal welcher nationalen Ethnie sie angehören, ein schönes und würdiges Leben in Harmonie mit ihren Mitmenschen zu ermöglichen. Dies ist der wahre Geist des neuen Gesetzes und deshalb sollte man glücklich sein, dass es nun seit zwei Monaten in Kraft ist.

 

Der Autor ist langjähriger Ostasienexperte, war lange Jahre für internationale und chinesische Organisationen tätig und arbeitet nun als freier Journalist in China. Die Meinung des Autors spiegelt die Position unserer Webseite nicht notwendigerweise wider. 

 

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