China hat am Dienstag Leitlinien für fairen Wettbewerb und Compliance im Auslandsgeschäft der Automobilindustrie veröffentlicht. Sie geben praktische Orientierung zu Preisgestaltung, kartellrechtlichen Vorgaben und Datenverarbeitung, um die geordnete und gesunde globale Expansion der Branche zu fördern.
Unternehmen müssen demnach bei Teilen und Fahrzeugen die Preisvorgaben einhalten und den Wettbewerb nicht durch unlautere Mittel verzerren. Bei der Festlegung von unverbindlichen Preisempfehlungen im Ausland sollten klare Preisstufen für verschiedene Ausstattungsvarianten auf der Grundlage lokaler Gesetze, marktwirtschaftlicher Prinzipien und Handelsbräuche festgelegt werden. Häufige oder starke Preisschwankungen, die Verbraucherinteressen oder Markenimages schädigen könnten, sollten vermieden werden.
Autos der Marke MG von SAIC werden im Waigaoqiao-Hafen auf ein Schiff zum Export nach Australien geladen. (Foto von Xinhua/Fang Zhe)
„Durch die proaktive Regulierung der Preisgestaltung und der Wettbewerbspraktiken im Ausland sollen die Leitlinien Unternehmen dazu ermutigen, verstärkt auf Compliance, Markenaufbau und langfristige Wertschöpfung durch stabile Preise zu achten und so ihr internationales Image zu verbessern“, erklärte Cui Dongshu, Generalsekretär des China Passenger Car Association.
Bei der Anpassung von Produktion und Betrieb an lokale Gegebenheiten sind Unternehmen zudem verpflichtet, alle datenschutzrelevanten Aktivitäten im Zusammenhang mit vernetzten Fahrzeugen und autonomem Fahren – einschließlich Erhebung, Nutzung, Schutz und grenzüberschreitender Übermittlung – gesetzeskonform zu gestalten und die Privatsphäre der Verbraucher zu wahren.
Die Daten-Compliance-Anforderungen sind besonders bemerkenswert, da vernetzte Fahrzeuge und autonome Fahrtechnologien große Datenmengen erzeugen, die häufig grenzüberschreitend fließen. Die klaren Regelungen zu Datenerhebung, -nutzung und -transfer schützten nicht nur die Privatsphäre der Verbraucher, sondern gäben chinesischen Herstellern darüber hinaus auch verbindliche Maßstäbe, reduzierten rechtliche Unsicherheiten und stärkten das Verbrauchervertrauen, so Cui.
Darüber hinaus sollten Unternehmen ihre kartellrechtliche Compliance im Ausland stärken, einschließlich der Identifizierung, Bewertung und Bewältigung kartellrechtlicher Risiken. Überdies sollten sie auch den Schutz ihres geistigen Eigentums im Ausland ausbauen, um Verletzungsrisiken vorzubeugen.
„Die kartellrechtlichen und IP-bezogenen Compliance-Anforderungen adressieren zwei reale Risiken, die zunehmend Auswirkungen auf die Auslandsaktivitäten chinesischer Unternehmen haben. Die Leitlinien werden es den Herstellern ermöglichen, Risiken frühzeitig zu erkennen, internationale Regeln einzuhalten und ihre Reaktionsfähigkeit zu stärken“, sagte Cui.
Ein Beamter des Handelsministeriums betonte, die Leitlinien zielten darauf ab, die langfristige internationale Entwicklung der Automobilindustrie zu fördern, die Compliance-Fähigkeiten und den globalen Einfluss der Unternehmen zu stärken sowie die internationale Zusammenarbeit in den globalen Fahrzeug-Industrie- und Lieferketten zu unterstützen.
Die chinesische Automobilindustrie hat bei ihrer internationalen Expansion bereits beachtliche Erfolge erzielt. Nach Zollstatistiken exportierte China 2025 insgesamt 8,32 Millionen Fahrzeuge in mehr als 200 Länder und Regionen. Chinesische Unternehmen haben in mehr als 80 Ländern und Regionen in die Fahrzeugproduktion investiert und bieten weltweit hochwertige, erschwingliche, sichere und klimafreundliche Mobilitätslösungen. Auf diese Weise leisten sie einen positiven Beitrag zur Entwicklung der globalen Automobilindustrie.
