HOME>Schwerpunkt

Streben nach einem schönen Leben – Der Weg zur Umsetzung der chinesischen Menschenrechte

2019-08-28 14:58:00 Source:China heute Author:
【Schließen】 【Drucken】 GroßMittelKlein
  

Von Zhang Yonghe*

 

Am 12. Juli 2019 verabschiedete der UN-Menschenrechtsrat erneut den von China eingereichten Beschlussentwurf „Entwicklung trägt zur Wahrnehmung der gesamten Menschenrechte bei“. In diesem Beschluss wird ein weiteres Mal betont, dass die Entwicklung einen bedeutenden Beitrag für die Umsetzung der Menschenrechte insgesamt leiste und die Erfüllung des Wunsches der Menschen nach einem schönen Leben eine vorrangige Aufgabe für alle Länder darstelle. Das Papier richtet auch einen Appell an alle Länder, eine Entwicklung zu verwirklichen, in der der Mensch im Zentrum stehen soll. Zudem ruft es die Länder dazu auf, neue Triebkräfte aus der Entwicklung zu schöpfen und sich bei der Förderung der Entwicklung auf das Volk zu verlassen und dessen Wohlergehen zu vermehren.


Die Fußgänger Zone Chunxi ist ein Wahrzeichen Chengdus, der Hauptstadt der südwestchinesischen Provinz Sichuan. 


Die Überwindung der Armut ist seit jeher ein hohes Ideal der Menschheit und spiegelt zugleich das grundlegende Recht aller Völker, nach einem schönen Leben zu streben. Seit vielen Jahren stellt die chinesische Regierung von den grundlegenden Verhältnissen des eigenen Landes ausgehend die Rechte des Volkes auf Lebenshaltung und Entwicklung an erste Stelle, bekämpft konsequent die Armut und verbessert den Lebensstandard der Menschen. Die Volksrepublik treibt die Armutsminderung nachhaltig voran, wobei die Unterstützung der Armen durch Entwicklung eine zentrale Aufgabe bildet. Durch die Vervollkommnung verschiedener Aspekte des Sozialwesens sorgt China dafür, dass die wirtschaftlichen Errungenschaften der gesamten Bevölkerung noch stärker und fairer zuteilwerden. Zudem gewährleistet das Land die Rechte seiner Menschen auf gleichberechtigte Partizipation und Entwicklung.

 

Die Tatsache, dass der von China eingereichte Beschluss angenommen wurde, zeigt, dass die chinesischen Entwicklungsgedanken, nämlich das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, die Wahrnehmung der Menschenrechte durch Entwicklung zu fördern und eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit aufzubauen, in der internationalen Gemeinschaft immer mehr Anklang finden. Entwicklung bildet letztlich ein Dauerthema der menschlichen Gesellschaft.

 

Das Streben der Chinesen nach einem schönen Leben

 

Am 25. Juni 1945 wurde die „Charta der Vereinten Nationen“ zum Abschluss der damaligen Konferenz zur Schaffung einer internationalen Organisation einhellig verabschiedet. Durch die gerade erst überstandenen Kriegswirren lag zwar damals noch ein Schleier tiefer Trauer über der Welt, man ließ es sich aber dennoch nicht nehmen, den Wunsch nach einem „Leben höheren Standards“ (higher standards of living) gemeinsam zu Papier zu bringen, obwohl unter den damaligen Umständen der Wunsch nach einem „schönen Leben“ (good life) offentsichtlich unrealistisch war.

 

Im Jahr 1948 wurde die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ aus der Taufe gehoben. Damit wurden die Menschenrechte als gemeinsamer Wertekonsens von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Sie gelten seither als moralische Norm der gesamten menschlichen Gesellschaft. Damit wurde für diese ein gemeinsamer Weg gebahnt und auch ein wirksames Mittel geschaffen, nach einem „schönen Leben zu streben“.

 

Im Vorwort der „Internationalen Konvention über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“ steht geschrieben, dass „im Einklang mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte das Ideal freier Menschen, die frei von Furcht und Not sind, nur erreicht werden kann, wenn Verhältnisse geschaffen werden, unter denen jeder seine wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte sowie seine zivilen und politischen Rechte genießen kann“. Im Dezember 1986 wurde die „Erklärung über das Recht auf Entwicklung der Vereinten Nationen“ durch die UNO-Generalversammlung verabschiedet. Darin wird betont: „Das Recht auf Entwicklung ist ein unveräußerliches Menschenrecht.“ Weiter heißt es darin: „Alle Menschen und Völker haben Anspruch darauf, an einer wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen Entwicklung, in der alle Menschenrechte und Grundfreiheiten voll verwirklicht werden können, teilzuhaben, dazu beizutragen und daraus Nutzen zu ziehen.“ Dieses Papier definiert das Recht auf Entwicklung als grundlegendes Menschenrecht, ebnet der Menschheit den Weg, nach einem schönen Leben zu streben, und spiegelt die Hoffnung, die Menschenrechte durch Entwicklung umzusetzen, damit jedes Mitglied der internationalen Gemeinschaft ein schönes Leben führen kann. Im September 2015 verabschiedete die UN-Generalversammlung die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“. Darin wird betont: „Milliarden unserer Bürger leben nach wie vor in Armut, und ein Leben in Würde wird ihnen verwehrt.“ Im Geist dieses Papiers sollte sich die internationale Gemeinschaft anstrengen, die Armut zu überwinden und immer mehr Menschen ein schönes Leben zu ermöglichen.



 Am 26. Mai 2019 feiert Senior Yuwen Zhong in seiner Nachbarschaft in der Stadt Puyang, Provinz Henan, seinen 83. Geburtstag. Die Lebenserwartung der Chinesen ist in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich gestiegen.

 

Aus den oben zitierten Dokumenten der Vereinten Nationen über Menschenrechte geht hervor, dass die UNO in verschiedenen Phasen ihrer Entwicklung stets das Streben der Menschheit nach einem schönen Leben in den Fokus gerückt hat. Dieses Streben ist auch im Konzept der Menschenrechte enthalten.

 

Zweifelsohne sollte jedes Land das Ideal für die Würde und Rechte des Einzelnen sowie die Aufrichtigkeit zur Umsetzung dieser Werte nach seinen Verhältnissen definieren. Aber noch wichtiger als dieses Ideal und die Aufrichtigkeit ist, wie dieses Menschenrechtsideal letztlich in die Praxis umgesetzt und ganz konkret erreicht wird. Die greifbare Umsetzung der Menschenrechte ist bei weitem komplizierter als die Paragraphen in Gesetzestexten und sieht sich notwendigerweise und zwangsläufig mit einer Reihe konkreter Bedingungen konfrontiert.

 

Das Alte China stand lange Jahre unter der Herrschaft der Unterdrückung durch die „drei großen Berge“, nämlich den Imperialismus, den Feudalismus und den bürokratischen Kapitalismus. Das Volk litt dabei schweres Leid. Im Laufe von mehr als einhundert Jahren betrachtete das chinesische Volk die Umstürzung dieser drei Berge als wichtigstes Ziel in Bezug auf die Verwirklichung seiner Menschenrechte. Dafür trat es unbeugsam in die Fußstapfen der alten Vorhut und führte langjährige Kämpfe. Das Ziel wurde schließlich erreicht, nachdem die nationale Unabhängigkeit und die Volksbefreiung verwirklicht worden waren.

 

Die Erreichung dieses Ziels bedeutet allerdings nicht, dass die Menschenrechte in ihren verschiedenen Aspekten umgesetzt wurden. Beispielsweise ließ sich die Armut nicht von heute auf morgen überwinden. Auch fehlte es an wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ressourcen bei der Wahrnehmung der Menschenrechte auf höheren Ebenen. Unter diesen historischen und realen Voraussetzungen bildete die Lebenshaltung die erstrangige Aufgabe. Durch die Gewährleistung einer guten Lebenshaltung der Bevölkerung wurde die Entwicklung vorangebracht und durch die letztere wurde die erstere immer besser gesichert. Dabei handelt es sich um Chinas notwendige Wahl, die zwei wesentlichen Aspekte der Menschenrechte, nämlich das Recht auf Lebenshaltung und das Recht auf Entwicklung, in China als Entwicklungsland, wo in der Geschichte lange Zeit Armut und Rückständigkeit herrschten, wahrzunehmen. Diese beiden Rechte werden im chinesischen Diskurs über Menschenrechte als „erstrangige Menschenrechte“ betrachtet.

 


China schlägt eigenen Weg ein

 

China ist weltweit das bevölkerungsreichste Entwicklungsland und verfügt nur über eine schwache Entwicklungsgrundlage und dünne wirtschaftliche Reserven. Angesichts dieser Realität traf die Volksrepublik die Entscheidung, einen eigenen Weg der Gewährleistung der Menschenrechte zu erforschen.



Die Ausstellung zum Thema „Entwicklung der Menschenrechte in China“ öffnete am 6. November 2018 ihre Pforten im Genfer Bürogebäude der Vereinten Nationen. 


Im Jahr 1949 wurde die Volksrepublik China ins Leben gerufen. In den sieben Jahrzehnten, die seither vergangen sind, durchlief die Gewährleistung der Menschenrechte in China schwierige Entwicklungsphasen und erlitt Rückschläge. Bei der Gewährleistung der Menschenrechte und der Bewältigung bestehender Herausforderungen in diesem Bereich hält China daran fest, die allgemeinen Menschenrechtsprinzipien mit den realen Verhältnissen seines Landes zu verbinden und einen Weg, der diesen entspricht, zu bahnen. Das Credo lautet: „Ohne das Recht auf Lebenshaltung kann von den anderen Aspekten der Menschenrechte nicht die Rede sein.“ Und: „Nur durch Entwicklung können den globalen Herausforderungen die Wurzeln ausgerissen, die grundlegenden Rechte der Bevölkerung gewährleistet und kann die menschliche Gesellschaft vorangebracht werden.“

 

China besteht darauf, die Rechte auf Lebenshaltung und Entwicklung als vorrangige Menschenrechte zu betrachten. Das Land sorgt dafür, dass diese beiden Rechte in China wirksam wahrgenommen werden. Heute ist es dem chinesischen Volk gelungen, einen historischen Wandel von einer durch Armut geprägten Gesellschaft hin zu einer Gesellschaft mit allgemeinem bescheidenem Wohlstand zu verwirklichen. Das Recht auf Entwicklung in den Bereichen Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft und Umweltschutz wird zunehmend und wirksam gewährleistet. Es ist die wesentliche Anforderung des Sozialismus und auch die Mission der Kommunistischen Partei Chinas, der Bevölkerung ein Leben in Harmonie, Frieden und Würde zu ermöglichen.

 

Die Erforschungen und Untersuchungen in den ersten drei Jahrzehnten nach Gründung des Neuen Chinas legten die Grundlage für die Gewährleistung der Rechte auf Lebenshaltung und Entwicklung. Zudem lieferte die Reform und Öffnung seit 1978 völlig neue Triebkräfte für die Gewährleistung dieser beiden Rechte. Durch sie wurden außerdem gute materielle Voraussetzungen für die Förderung dieser beiden Rechte geschaffen und ihre Gewährleistung wurde auf ein viel höheres Niveau gehoben, was bedeutet, dass China in den vier Jahrzehnten seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik erfolgreich einen eigenen Weg der Entwicklung der chinesischen Menschenrechte gebahnt hat.

 

Armutsüberwindung als Schlüssel

 

Laut Statistiken der Weltbank wurden nach der international gängigen Armutsgrenze (tägliche Pro-Kopf-Ausgaben von 1,9 US-Dollar) in den vergangenen 40 Jahren in China 850 Millionen Menschen erfolgreich aus der Armut befreit, wodurch ein Beitrag von 70 Prozent zur globalen Armutsüberwindung geleistet wurde. Ende 2015 veröffentlichten das Zentralkomitee der KP Chinas und der Staatsrat gemeinsam den Beschluss zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Armutsüberwindung und steckten das Gesamtziel für die Periode des 13. Fünfjahresplans (2016 – 2020) ab. Demnach soll bis 2020 die sogenannte „zweifache Sorgenfreiheit“ verwirklicht werden, sprich die Versorgung der Menschen mit ausreichender Nahrung und wärmender Kleidung sichergestellt sein, sowie die dreifache Gewährleistung, nämlich die Gewährleistung der Durchsetzung der allgemeinen Schulpflicht, der grundlegenden Dienstleistungen der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge sowie des sicheren Wohnraums. Auch soll das Wachstum des verfügbaren Pro-Kopf-Einkommens der Bauern den Landesdurchschnitt übersteigen und die grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen sollen sich dem durchschnittlichen Niveau des Landes annähern. Des Weiteren soll gewährleistet werden, dass die Landbewohner, die unter der derzeit geltenden Armutsgrenze leben, aus der Armut befreit werden, alle „armen Kreise“ dieses Etikett abstreifen und die regionale Armut insgesamt beseitigt wird.

 

Um diese Ziele zu erreichen, hat die chinesische Regierung anhand der Statistiken über die arme Bevölkerung bis Ende 2014 differenzierte Pläne für die Armutsüberwindung ausgearbeitet. Demnach soll den Armen erstens durch industrielle Unterstützung geholfen werden. Dadurch sollen 30 Millionen arme Menschen, die arbeitsfähig sind und gewisse Qualifikationen besitzen, aus der Armut befreit werden. Zweitens sollen 10 Millionen arme Landbewohner durch neue Beschäftigung aus der Armut befreit werden. Drittens sollen 10 Millionen arme Landbewohner, deren Ackerland unfruchtbar ist, die Armut durch Umsiedlung überwinden. Viertens sollen all diejenigen armen Menschen, die nicht in der Lage sind, ihre Armut durch eigene Anstrengungen zu überwinden, in den Rahmen des Existenzminimums aufgenommen werden, wobei eine Politik der Abfederung durch Sozialabsicherung praktiziert werden soll. Damit leistet China den größten Beitrag für die Verwirklichung des Programms der Vereinten Nationen zur Armutsminderung.

 

Fortschritte auch in Bereichen wie Lebenshaltung und Bildung

 

Chinas unumstrittene Errungenschaften bei den Menschenrechten in den vergangenen 70 Jahren lassen sich auch durch andere Eckdaten beleuchten. So wurde in der Volksrepublik das weltweit größte Sozialabsicherungssystem aufgebaut und die durchschnittliche Lebenserwartung der Chinesen ist beachtlich gestiegen. Im Jahr 1949 betrug die durchschnittliche Lebenserwartung in China nur 35 Jahre. Bis 2016 war sie auf 76,5 Jahre geklettert. Damit stand sie an einer der ersten Stellen unter den Entwicklungsländern.



Schüler im Kreis Xuan’en, Provinz Hubei, freuen sich über ihr Geschenk: ein Schülerwörterbuch Chinesisch. 


Auch das Bildungsniveau der Chinesen wurde beachtlich erhöht. Im Jahr 1949 lag die Analphabetenquote noch bei mehr als 80 Prozent und die Einschulungsquote bei nur etwa 20 Prozent. Heute erreicht erstere 99,88 Prozent. Bei der Durchsetzung der neunjährigen allgemeinen Schulpflicht liegt die Relation zwischen eingeschulten Kindern und Schulabsolventen bei 93 Prozent. Die chinesische Hochschulbildung nähert sich dem Niveau eines auf mittlerem Level entwickelten Landes. Nach dem vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) veröffentlichten „China National Human Development Report 2016“ stand Chinas Index der menschlichen Entwicklung (HDI, Human Development Index) im Jahr 2014 unter insgesamt 188 Ländern an neunzigster Stelle.

 

Die Volksrepublik beschleunigt ihre Schritte auf dem Weg hin zur Schaffung eines schönen Lebens. Dabei geht es nicht nur um die Befriedigung der materiellen Bedürfnisse, sondern auch um die Erfüllung der sozialistisch-demokratischen institutionellen Anforderungen, etwa in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Fairness und Gerechtigkeit. Hinsichtlich der institutionellen Gewährleistung der Menschenrechte ist der Aufbau von Chinas Politik und Rechtsstaatlichkeit  keineswegs glatt vonstatten gegangen. In den sieben Jahrzehnten seit Gründung der Volksrepublik gab es immer wieder Schwierigkeiten und Rückschläge. Doch durch unablässige Bemühungen konnte das Niveau der Gewährleistung der Bürgerrechte und der politischen Rechte der Chinesen dennoch erheblich angehoben werden.

 

Zur besseren Gewährleistung der Bürgerrechte wurde in China eine Reihe von institutionellen Reformen durchgeführt, um die Korruption zu bekämpfen und die Ausübung der öffentlichen Gewalt in Schranken zu halten und zu standardisieren. Zugleich wurde ein vollständiges Rechtssystem, das aus Zivilrecht, Strafrecht und administrativem Recht besteht, zum Schutz des Rechts der Bevölkerung auf persönliche Freiheit etabliert, wobei der grundlegende Konsens der internationalen Konventionen über Menschenrechte befolgt und die Verhältnisse des eigenen Landes berücksichtigt wurden.

 

Insbesondere bei der Ausübung von Justiz und Verwaltung wird großer Wert auf den Schutz der persönlichen Freiheitsrechte der Bevölkerung gelegt. Zeitgleich wird in China die Politik der Glaubensfreiheit praktiziert. Sowohl die Glaubensfreiheit chinesischer Bürger als auch die von Ausländern in China wird gewährleistet. Die legitimen Rechte und Interessen der Gläubigen und derjenigen Bürger, die sich zu keiner Religion bekennen, werden gleichermaßen geschützt. Gesetzesgemäß werden auch die normalen Bedürfnisse der Gläubigen gewährleistet und ihre Sitten und Bräuche respektiert.

 

China gewährleistet auch das Recht der Bürger auf faire Rechtsprechung und optimiert auf Grundlage der Vervollkommnung und Erneuerung der betreffenden Strukturen sowie unter Zuhilfenahme der technischen Errungenschaften des digitalen Zeitalters die juristischen Dienstleistungen stetig. Durch die Nutzung des durch Bequemlichkeit und Zeitnähe geprägten Internets wurde die weltweit größte öffentlich zugängliche Website für juristische Urteilstexte eingerichtet. Derzeit legen die Justizorgane großen Wert darauf, ein System intelligenter Gerichtshöfe, die sich auf künstliche Intelligenz stützen, aufzubauen. Zudem werden Maßnahmen zur Erleichterung der Prozessführung durch die Bevölkerung durchgeführt, wodurch die juristische Verfügbarkeit und Transparenz zur Verwirklichung von Fairness und Gerechtigkeit in der Justiz weiter gestärkt wird.

 

Bei der Gewährleistung der politischen Rechte seiner Bürger legt China großen Wert auf die Bekanntmachung administrativer Angelegenheiten und den Aufbau verschiedener Partizipations- und Kontrollmechanismen für die Bürger. Dadurch werden ihre Rechte auf Informationszugang, Beteiligung, Meinungsäußerung und Kontrolle gewahrt. In China existiert die weltweit größte Gruppe so genannter WeMedien und chinesische Internetnutzer posten jeden Tag mehr als 30 Milliarden Informationen. Die Entwicklung der WeMedien in China trägt auch zur Wahrnehmung verschiedener Rechte der chinesischen Bürger bei. Zugleich entfaltet die chinesische Regierung eine weitgefächerte demokratische Praxis an der Basis. Dadurch hat sich ein relativ vollständiges System der demokratischen Selbstverwaltung herausgebildet.

 

Chinas Konzept der Menschenrechte findet weltweit Zuspruch

 

Das chinesische Konzept der Menschenrechte wird von der überwiegenden Mehrheit der Länder und Regionen der Welt angenommen und anerkannt. Im Februar 2017 wurde das Konzept der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit erstmals in einen UN-Beschluss aufgenommen. Im gleichen Jahr wurde es auf der 72. UN-Generalversammlung in zwei UN-Beschlüssen verankert. Mittlerweile hat es sich zu einer grundlegenden Prämisse für die internationale Governance der Menschenrechte entwickelt. Damit hat die Volksrepublik einen wichtigen Beitrag für die weltweite Umsetzung der Menschenrechte geleistet.

 

Dem Konzept der Schicksalsgemeinschaft der Menschheit zufolge verfügt kein Land über Vorrang in Bezug auf Interessen und Rechte. China tritt dafür ein, dass alle Länder den globalen Herausforderungen in Sachen Menschenrechte Hand in Hand begegnen. Während ein Land sein eigenes Niveau der Gewährleistung der Menschenrechte hebt, sollten die Interessen der anderen Länder auch mitberücksichtigt werden. In diesem Zusammenhang erklärte Chinas Staatspräsident Xi Jinping: „Kein Land ist in der Lage, allein den Herausforderungen, mit denen sich die Menschheit konfrontiert sieht, zu begegnen und es kann sich auch kein Land auf eine abgeschottete Insel der Selbstisolation zurückziehen.“ Dialog und Konsultation, gemeinsamer Aufbau und gemeinsame Teilhabe an den Entwicklungsfrüchten, Kooperation zum Vorteil aller Beteiligten, Austausch und Voneinanderlernen sowie grüne und kohlenstoffarme Entwicklung schaffen die Grundlage dafür, dass eine Schicksalsgemeinschaft der Menschheit entsteht und eine Welt aufgebaut wird, die dauerhaften Frieden und allgemeine Sicherheit sowie gemeinsame Prosperität gewährleistet und offen und inklusiv sowie sauber und schön ist. Nur in einer solchen Welt und Gemeinschaft kann jeder seine Rechte wahrnehmen und seine eigene freie Entwicklung verwirklichen.

 

Die Entwicklung der Menschenrechte in China findet nach wie vor im Rahmen der internationalen Charta der Menschenrechte statt. Zugleich beschreitet China von seinen eigenen Verhältnissen ausgehend einen eigenen Weg der Entwicklung der Menschenrechte. Ziel ist es, dem Volk ein schönes Leben zu ermöglichen. Staatspräsident Xi Jinping wies einmal darauf hin: „In Menschenrechtsfragen gibt es nicht das Beste, nur noch Besseres.“ Nach dieser Logik und Entwicklungstendenz schreitet die Sache der Menschenrechte stetig weiter voran. Wir haben genug Grund, davon überzeugt zu sein, dass die Volksrepublik China bis zu ihrem 100. Gründungstag am 1. Oktober 2049 der Welt noch bessere Ergebnisse der Umsetzung der Menschenrechte präsentieren wird. Bis dahin können die Rechte jedes Einzelnen, ein schönes Leben zu führen, noch besser wahrgenommen werden.

 

*Professor Zhang Yonghe ist geschäftsführender Direktor des Forschungsinstituts für Menschenrechte der Southwest University of Political Science & Law.

 

Teilen:

Copyright © 1998 - 2016

今日中国杂志版权所有 | 京ICP备:0600000号