Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Dienstagmorgen (5. November) in Shanghai die zweite internationale Importmesse Chinas offiziell eröffnet und bei dieser Gelegenheit eine wichtige Grundsatzrede zur chinesischen Öffnungspolitik sowie zur Gestaltung der wirtschaftlichen Globalisierung gehalten.
Xi sagte, dass China im Rahmen der Bemühungen des Landes um eine weitere Marktöffnung große Fortschritte gemacht habe. Die Importe seien ausgeweitet, der Konsum gefördert und die Zölle gesenkt worden, sagte der chinesische Staatspräsident vor Tausenden internationalen Gästen auf der Eröffnungszeremonie der China International Import Expo (CIIE).
Alle auf der vorangegangenen CIIE angekündigten Maßnahmen zur Erweiterung der Öffnung Chinas seien umgesetzt worden, so Xi.
Mit Blick auf die weitere Gestaltung der wirtschaftlichen Globalisierung sagte Xi, die Länder sollten den Interessen der Menschheit als Ganzes Vorrang geben und nicht zulassen, dass die Eigeninteressen einzelner Mächte die Welt dominieren.
Der chinesische Präsident forderte den entschlossenen Aufbau einer offenen und kooperativen Weltwirtschaft. „Wir sollten an der Entwicklung durch Öffnung festhalten, den Austausch und die Zusammenarbeit vertiefen, uns die Hände reichen statt Hände loszulassen, Mauern abreißen statt neue Mauern aufzubauen“, sagte Xi. „Protektionismus und Unilateralismus sollten entschieden bekämpft werden. Es gilt, Handelshemmnisse weiter abzubauen und die globalen Wertschöpfungs- und Lieferketten zu verbessern, damit wir die Marktnachfrage gemeinsam fördern können.“
Er forderte die entwickelten und auch alle anderen Länder dazu auf, sich dem Trend der „Wissensblockade“ zu widersetzen, um zu vermeiden, dass eine technologische Kluft entsteht oder gar erweitert wird. Er forderte auch eine gemeinsame Stärkung des Schutzes der Rechte an geistigem Eigentum.
Xi forderte Anstrengungen zur Wahrung der Grundwerte und Grundprinzipien des multilateralen Handelsregimes und zur Förderung der Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen. China werde der Rolle des Imports mehr Aufmerksamkeit schenken und seinen Markt weiter öffnen. Es würden bereits jetzt Schritte unternommen, um die Zölle und institutionellen Kosten weiter zu senken, eine Reihe innovativer Demonstrationszonen zur Erleichterung der Einfuhr zu fördern und den Import hochwertiger Produkte und Dienstleistungen aus anderen Ländern auszuweiten, erklärte Xi. Das Land werde den Marktzugang für ausländische Investitionen weiter erleichtern und die Negativliste [Bereiche der chinesischen Wirtschaft, in die ausländische Investoren nicht investieren dürfen] weiter verkürzen.
Darüber hinaus werde China sein nationales Geschäftsumfeld weiter verbessern, um es marktorientierter, rechtsstaatlicher und internationaler zu gestalten.
Insgesamt werde China seine Marktöffnung weiter ausbauen, den (gesetzlichen) Rahmen für die Öffnung optimieren, das nationale Geschäftsumfeld weiter verbessern, die multilaterale und bilaterale internationale Zusammenarbeit weiter vertiefen sowie gemeinsam mit anderen Ländern den Auf- und Ausbau der Seideninitiative fortführen und fördern.
„Bei einer Gesamtbevölkerung von fast 1,4 Milliarden verfügt China inzwischen über die größte Mittelschicht der Welt“, rief Xi den zahlreichen internationalen Gästen auf der Eröffnungszeremonie der CIIE zu. „Darüber hinaus verfügt China über einen riesigen Markt mit enormem Potenzial, was eine vielversprechende Zukunft sichern könnte. Es gibt ein Sprichwort in China, das da lautet: ‚Die Welt ist groß, ich möchte sie entdecken‘. An dieser Stelle möchte ich sagen, dass der chinesische Markt so groß ist, dass jeder willkommen ist, ihn für sich zu entdecken.“
Quelle: german.beijingreview.com.cn vom 05.11.2019
