Das Beijinger Menschenrechtsforum 2022 mit dem Thema „Gerechtigkeit, Fairness, Rationalität und Toleranz: Gemeinsam die Sache der Menschenrechte vorantreiben“ ist am Dienstag in Beijing eröffnet worden.

Ist China eine Demokratie? Diese Frage hat die Geschichte eigentlich bereits beantwortet. Mit der Gründung der Volksrepublik hat China erfolgreich den bedeutenden Sprung von der einstigen feudalen Autokratie hin zur Volksdemokratie vollzogen. Dennoch gibt es noch immer etliche Länder, die behaupten, China sei keine Demokratie. Eine Analyse des politischen Entscheidungsprozesses widerlegt diesen Vorwurf.

In der vergangenen Woche trug Chinas Premierminister Li Keqiang den jüngsten Tätigkeitsbericht der chinesischen Regierung vor und gab einen Ausblick für das Jahr 2022. Zu den Glanzpunkten der Arbeit im vergangenen Jahr gehören für den Deutschen Uwe Behrens unter anderem die Fortschritte bei der Umsetzung der Seidenstraßeninitiative und die Unterstützung für die Entwicklungsländer, wie er in seinem Kommentar für „China heute“ erläutert.

Der Sprecher des Auswärtigen Komitees des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), You Wenze, hat die vom Europäischen Parlament angenommene „Resolution über die Menschenrechtssituation in Xinjiang“ am Freitag scharf verurteilt.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, hat am Mittwoch vor der Presse in Beijing die konsequente Position Chinas zum Besuch der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet bekräftigt.

Der chinesische Staatskommissar und Außenminister, Wang Yi, hat bei einem Treffen mit der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Michelle Bachelet, am Montag in der südchinesischen Provinz Guangdong die chinesische Position zu Menschenrechtsfragen erläutert.

Anfang März fand in Beijing die fünfte Tagung des XIII. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes statt. Mit dabei war auch Zhang Xingying, stellvertretender Direktor des National Satellite Meteorological Center. Für den Wissenschaftler war es das fünfte Jahr in seiner Rolle als PKKCV-Mitglied. Was hat er in dieser Zeit bewegt? Und wie sieht seine Tätigkeit genau aus? Wir haben den jungen Delegierten getroffen.

Demokratie ist kein Alleinstellungsmerkmal der westlichen Länder, findet der südafrikanische Sinologe Paul Tembe. Dies habe die KP Chinas in ihrer Regierungspraxis eindrucksvoll bewiesen. Chinas Demokratie, genauer gesagt die vollständige partizipatorische Volksdemokratie, umfasse den gesamten Prozess des Regierens und der Entscheidungsfindung, sagt Tembe. Und sie könne als Vorbild für andere Entwicklungsländer dienen.

Im Frühling vor 63 Jahren wurde in Tibet unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas eine demokratische Reform mit der Abschaffung des feudalen Leibeigenschaftssystems als Kernstück begonnen, die eine neue Ära in der Geschichte Tibets einleitete.

Ein von der Chinesischen Gesellschaft für Menschenrechtsstudien und der Österreichisch-Chinesischen Gesellschaft organisiertes „Menschenrechtsseminar China-Europa 2022“ hat am Dienstag sowohl online als auch in direkten Beratungen stattgefunden.